Detlef Gürth

Tagesordnungspunkt 5 Genehmigung der Tagesordnung Ihnen liegt eine Tagesordnung für diese konstituierende Sitzung vor. Sie beruht auf einer Verständigung, die die Fraktionen im Vor-Ältestenrat getroffen haben. Diese Tagesordnung enthält bewusst nur all jene Essentials, die für die Konstituierung des Landtages erforderlich sind. …

Tagesordnungspunkt 4 Mitteilung über die Bildung der Fraktionen Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Landtag der achten Wahlperiode haben sich nach Mitteilung der Fraktionen die 97 Mitglieder des Landtages gemäß Artikel 47 Abs. 1 der Landesverfassung in Verbindung mit § 2 der Geschäftsordnung des Landtages zu sechs Fraktionen …

Ich darf vorsorglich fragen, ob sich noch jemand im Saal befindet, der nicht aufgerufen wurde, obwohl er Abgeordneter dieses Hohen Hauses ist. - Das ist nicht der Fall. Dann kann ich die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses feststellen. Es sind 97 Abgeordnete in den Landtag von Sachsen-Anhalt der achten Wahlperiode gewählt worden und 97 …

Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Landeswahlleiterin hat mit Datum vom 1. Juli 2021 amtlich mitgeteilt, dass sie die Wahl der 97 Abgeordneten festgestellt habe. Ich weise der Vollständigkeit halber darauf hin, dass für die Prüfung der Gültigkeit der Wahl nach Artikel 44 der Landesverfassung nicht die Landeswahlleiterin zuständig …

Berufung eines vorläufigen Sitzungsvorstandes Zur Komplettierung des heutigen Interimspräsidiums ist es notwendig, aus der Mitte des Hauses zwei Abgeordnete zu benennen, die mit mir gemeinsam den Sitzungsvorstand bilden. Dazu gab es in der 1. Sitzung des Vor-Ältestenrates die Übereinkunft, dass das jüngste weibliche und das jüngste …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Landtag von Sachsen-Anhalt ist am 6. Juni durch die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger des Landes gewählt worden. Mein Name ist Detlef Gürth, ich gehöre dem Landtag von Sachsen-Anhalt seit der ersten Wahlperiode an. Zunächst möchte ich die vermutlich eher rhetorisch gedachte, aber dennoch …