Valentin Lippmann

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! In der gebotenen Kürze: Ich danke Ihnen für die angenehme und konstruktive Debatte zu diesem Thema. Es besteht zu diesem Kernanliegen offensichtlich eine große Einigkeit, wenn auch nicht im Detail. Ich möchte noch einmal auf drei Punkte eingehen, weil Kritik geäußert wurde, dass das alles zu lange dauern und im Antrag angeblich stehen würde, dass wir bei null anfangen würden. Das ist definitiv nicht so, Herr Kollege Wippel. (Sebastian Wippel, AfD: Sie wollen gemeinsam mit dem Bund entwickeln?) Es steht darin, dass wir in etwas Kooperation mit Wissenschaft und Forschung, mit Unternehmen – und sicherlich wäre es auch gut, sich beispielsweise mit der Ukraine darüber zu unterhalten, was der aktuelle Stand ist – etwas entwickeln wollen. Darum geht es. Wenn Sie den aktuellen Beitrag in der Zeitung cʼt zum Thema Audiodetektion von Drohnen lesen, wissen Sie, wie weit die Wissenschaft und Forschung in dem Bereich sind. Das ist ein Ansatz, auf dem man gut aufbauen kann. Zum Kollegen Rudolph möchte ich nur Folgendes sagen: Natürlich ist der Grundsatz einer friedlichen Welt das, was auch uns weiterhin umtreibt. Allerdings glaube ich nicht, dass die Situation sich alsbald so ergeben wird, dass wir nicht mit weiteren Angriffsszenarien dieser Größenordnung rechnen müssen. Deswegen bleibt es dabei, dass die Vorbereitung das Entscheidende ist. Ein dritter Punkt. Ich glaube tatsächlich, dass die Fragen der Zuständigkeiten, seien sie nun gelöst oder nicht, der technischen Abwehrfähigkeit und finanziellen Mittel, die dahinterstehen, etwas sind, was uns die nächsten Monate sicherlich beschäftigen wird. Vielleicht müssen wir auch gemeinsam mit dem Bund neue Antworten finden. Das gilt sowohl für die Finanzierung als auch für die Zuständigkeit. Ebenso müssen wir die Frage nach der Verantwortung von Unternehmen im Bereich der Drohnenabwehr diskutieren. Wir müssen Diskussionen darüber führen, was die momentane Rechtslage überhaupt zulässt. Wir als GRÜNE sind offen dafür, darüber zu diskutieren, weil klar ist, dass wir nicht über den kompletten Freistaat Sachsen ein Drohnenabwehrnetz spannen können. Das wird technisch nicht funktionieren und ist auch denklogisch nicht darstellbar. Das sind aber Punkte, die auf dem Antrag aufsatteln. Jetzt geht es quasi um den ersten Baustein: Detektion, Abwehr und die Fragen, die darüber hinaus entstehen. Ich bedanke mich explizit noch einmal bei der Koalition und bei der Fraktion Die Linke für eine – für innenpolitische Verhältnisse – in der Form selten so konstruktive und schnelle Verhandlung. Das unterstreicht, wie wichtig Erklärung