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Dr. Frank Kromer

CDU 17.09.2026 Sitzungen 8/34

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Prantl, Sie haben vorhin etwas abschätzig davon gesprochen – so hatten Sie es ungefähr formuliert –, wie mit den Unternehmen „umgegangen“ worden wäre. Es wurde nicht mit ihnen „umgegangen“, sondern das war eine ganz konkrete Situation: Wie schaffen wir es, Leistungen, Zahlungen und Unterstützungen möglichst schnell auszuzahlen und das trotzdem an ein Regularium zu binden, das eine gewisse Gerechtigkeit erlaubt? Dann ist zum Beispiel auch dieses Instrument der Prognose entwickelt worden. Es wurde nicht „umgegangen“, sondern das ist einfach ein System, das es erlaubt, diese Geschwindigkeit, die erforderlich war, um die Unternehmen am Leben zu erhalten, zu ermöglichen. (Thomas Prantl, AfD: Keine medizinische Rechtfertigung! Es gab keine medizinische Rechtfertigung für diesen Lockdown! Keine einzige!) – Über die Frage der medizinischen Rechtfertigung reden wir heute nicht. Dafür haben wir eine Enquetekommission und den Corona-Untersuchungsausschuss. Dort werden wir diese Themen behandeln. Heute sprechen wir sozusagen über die Wirtschaftshilfen. (Lars Kuppi, AfD, steht am Mikrofon.) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Gestatten Sie eine Zwischenbemerkung oder Zwischenfrage an Mikrofon 6, Herr Kollege Dr. Kromer?

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