Armin Schuster

Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Ich danke allen einbringenden Fraktionen für diesen Antrag. Er ist ein starkes, fraktionsübergreifendes Bekenntnis zum Bevölkerungsschutz im Freistaat Sachsen. Gerade in der aktuellen Bedrohungslage ist es entscheidend, dass wir entschlossen handeln. „Wir“ heißt in dem Fall: wir im Hohen Hause, aber auch im ganzen Land. Früher waren diese Szenarien Theorien in Seminaren und an den Universitäten. Dort haben die Krisenmanager gelernt: „Was du denken kannst, passiert.“ Ernst genommen hat es niemand. Das sieht heute anders aus. Ob Naturkatastrophen, Pandemien, Blackout-Gefahren, KRITIS-Bedrohungen, zivile Verteidigung: Alles, was du dir denken kannst, passiert – und das seit fünf Jahren. Herr Kuppi, ich bin – ohne, dass ich das Ziel proklamieren möchte – fest davon überzeugt: Auch ohne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Landtagen und im Bundestag gäbe es Naturkatastrophen. (Zuruf Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Diese Schlussfolgerung von Ihnen ist wirklich strange. (Leichte Heiterkeit BSW) Meine Damen und Herren! Wir wollen und müssen Sachsen angesichts dieser neuen Bedrohungen noch widerstandsfähiger machen, und zwar für die Menschen in unseren Kommunen, für unsere Unternehmen und für unsere staatlichen Institutionen. Wir, das Land und die Kommunen – das gilt für die Fraktionen hier, die jahrelang in Sachsen regiert haben –, haben in den zurückliegenden zehn bis zwölf Jahren rund eine Milliarde Euro in den Brand- und Katastrophenschutz investiert. Wer kritisiert, was in Sachsen in den letzten zwölf Jahren für die Themen, für die wir zuständig sind, geleistet worden ist, der kritisiert, dass der Landtag die Priorität gesetzt hat, für den Bevölkerungsschutz und die Sicherheit 10 bis 12 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen. Das ist übrigens auch eine Investition in unser Ehrenamt. Ein stärkeres Signal des Landtags kann es nicht geben – dabei kommt es nicht mehr darauf an, in welcher Fraktion man sitzt –, das muss doch einmal gelobt werden. Das war richtig und gut. Davon leben wir, meine Damen und Herren. Davon leben die Feuerwehren, die Hilfsorganisationen und die Katastrophenschutzeinheiten. Diesen Kurs wollen wir konsequent fortsetzen, wenn Sie uns die Chance geben; denn die Verhandlungen zum Haushalt stehen unmittelbar bevor. Das ist die vitalste Stärkung, die man dem Ehrenamt geben kann. Dafür setzen wir uns ein. Ich kann jetzt nur auf wenige Punkte dieses Antrags eingehen. Erstens. Um unsere Kräfte noch gezielter einzusetzen, brauchen wir klare Analysen über die Risiken und Gefahren. Die Landesdirektion Sachsen erarbeitet derzeit die landesweite Risiko- und Gefahrenanalyse All Hazard. Für das Szenario Hitze und Dürre liegt bereits eine erste Fassung vor. Unser Ziel bleibt es, die Analyse bis Ende des Jahres 2026 für das gesamte Land und für alle Themen vorzulegen. Zweitens. Diese Analyse wird auch Grundlage für eine sächsische Resilienzstrategie sein. Sie wird Verbesserungspotenziale systematisch aufgreifen, Maßnahmenpläne auf den Weg bringen und Sachsen widerstandsfähiger für künftige Krisen machen. Wir aktualisieren und schreiben die erste Fassung dieser Strategie fort. Mit der Endfassung rechnen wir im nächsten Jahr. (Unruhe im Saal) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Herr Staatsminister, entschuldigen Sie bitte. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich freue mich außerordentlich, dass so viele Kolleginnen und Kollegen in den Plenarsaal zurückströmen. Ich fände es aber gut, wenn wir dem Herrn Staatsminister zuhören; denn er hat, glaube ich, ein bisschen was zu sagen, was für die Bevölkerung wichtig sein könnte. – Vielen Dank.