Valentin Lippmann

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es schon gehört: Genau vor einer Woche warnten unsere Mobiltelefone lautstark, und es heulten die Sirenen. Es war der bundesweite Warntag, ein Probealarm, der zugleich unsere Aufmerksamkeit und die Struktur der Warnsysteme getestet hat. Solche Tests und auch der Warntag sind aus den schmerzlichen Erfahrungen geboren, dass Menschenleben stets auch dann in Gefahr sind, wenn man von der Gefahr selbst, von Hochwassern und Waldbränden schlicht nichts mitbekommt, zumindest nicht rechtzeitig. Die Folgen solcher Krisen, solcher Situationen, in denen Warnungen wichtig wären, erleben wir aktuell immer häufiger und intensiver. Das jüngste Unwetter in Rathen hat uns in diesem Sommer wieder drastisch gezeigt, wie schnell eine solche Ausnahmesituation entstehen kann. Bäume wurden entwurzelt, Wege unpassierbar, Menschen verletzt, und eine Person kam ums Leben. Das sind alles keine abstrakten Szenarien, sondern das sind Bilder, die bleiben – und die Szenarien werden nicht weniger. Herr Kuppi, Sie können hier sonst was behaupten, dass das Thema Extremwetterereignisse nur aufgrund der GRÜNEN aufgekommen sei oder dass es hier darum gehe, dieses Land kriegsfähig zu machen, worum es im Antrag überhaupt nicht geht. Ich gebe Ihnen einen freundlichen Hinweis: Selbst wenn Russland diesen Teil des Landes übernimmt, was offenbar mittlerweile das ausgesprochene Ziel der AfD-Fraktion zu sein scheint, wird es hier weiter Extremwetterereignisse geben; denn das kann selbst Ihr Despot im Kreml nicht verhindern, (Beifall BÜNDNISGRÜNE, SPD – Zurufe AfD) und spätestens dann brauchen Sie weiterhin einen Bevölkerungsschutz. Aber gut, es blamiert sich jeder so gut wie er kann, indem man die Realität leugnet. (Zuruf AfD: Das stimmt!) Die AfD hat das vorhin wieder bewiesen, und mehr gibt es dazu nicht zu sagen, außer vielleicht, dass ich mir bei solchen Reden immer wünsche, dass sich die Leute, die im Bevölkerungsschutz tätig sind, wirklich einmal so einen Quatsch wie den von Herrn Kuppi anhören und anschauen, wie beispielsweise gestern – ich weiß nicht, wer es war; ich glaube, Herr Gumprecht – gesagt wurde, man müsste die Gewerkschaften verjagen. Dabei wünsche ich mir, dass die durchaus nicht immer zu 100 % kritisch gegenüber der AfD stehenden Gewerkschaften der Polizei sich das einmal anschauen und feststellen, mit wem man hier eigentlich so spricht. (Beifall BÜNDNISGRÜNE, SPD, Die Linke –