Matthias Berger

Vielen Dank für die Möglichkeit zur Fragestellung. Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, am Montag dieser Woche fand in diesem Raum unter Beteiligung vieler Landtagsabgeordneter die Enquetekommission zum lebenswerten Sachsen, kommunale Zukunft bzw. kommunale Finanzen statt. Die dort eingeladene Finanzbeigeordnete des Erzgebirgskreises führte zu ihrer Finanzplanung aus, dass sie für das Jahr 2031 mit einem Kassenkredit von über einer Milliarde Euro plant. Das ist für mich die Durchbrechung einer Schallmauer, wenn man bedenkt, dass noch vor fünf Jahren nur zwei Landkreise überhaupt einen Kassenkredit in Anspruch nehmen mussten, und zwar in einem geringen, wahrscheinlich zweistelligen Millionen-Bereich. Das stellt Ihre Ausführungen zur Ausgewogenheit, Auskömmlichkeit der Kommunalfinanzen aus meiner Sicht sehr infrage. – Vielen Dank. (Staatsminister Christian Piwarz: Das war keine Frage!)