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Valentin Lippmann

GRÜNE 17.09.2026 Sitzungen 8/34

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Ministerpräsident, auch ich würde gern noch mal zum Thema der Staatsmodernisierung eine Frage stellen, da mir das Thema sehr wichtig ist. Wir GRÜNE haben auch deutlich gemacht, dass wir hierbei gern einen konstruktiven Weg gehen wollen. Mich beschäftigt folgende Frage: Haben Sie in Vorbereitung der Modernisierungspläne eine grundsätzliche Neuaustarierung der Aufgaben von Kommunen und Land in diesem Zusammenhang in Erwägung gezogen, gerade mit Blick auf das große Thema der Digitalisierung? Warum ist man diesen großen Weg bisher nicht gegangen?

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