Michael Kretschmer

Ich denke, dass wir in den letzten Tagen über das Thema Wirtschaftspolitik schon viel gesprochen haben und deshalb auch deutlich geworden ist: Für uns alle hier in diesem Parlament, auch in der Staatsregierung, ist das eines der wichtigsten Themen. Vielleicht ist in der Vergangenheit zu häufig gesagt worden, dass Wirtschaft nicht alles sei. Es ist heute genau andersherum. Wir wissen, dass ohne Wirtschaft alles nichts ist. Dieses Land ist geprägt vom Mittelstand, von familiengeführten Unternehmen, die jeden Tag ihre Frau und ihren Mann stehen. Das macht es am Ende aus. Das ist etwas, das uns Stabilität bringt. Während an anderen Stellen einige wenige große Unternehmen die Landschaft bestimmen, ist es bei uns dieser Mittelstand, der auch von industriellen Unternehmen getragen ist. Deshalb brauchen wir beides. Wir brauchen auch in Zukunft die großen Ansiedlungen. Wir werden auch über das Thema Verteidigungswirtschaft sprechen. Ich habe dazu eine sehr positive Grundhaltung. Ich habe gestern in der Debatte gesagt: Ich möchte, dass es bei Volkswagen und der Autoproduktion weitergeht. Das ist meine Meinung. Zugleich bin ich aber auch der Meinung, dass wir uns an anderen Stellen nicht den Luxus erlauben können, von diesem Wirtschaftsbereich nichts abzubekommen. Andere Bundesländer sind dabei ganz klar, ich bin es auch. Wir müssen im Bereich der Technologieförderung weitermachen. Das sehe ich auch in diesem Haushalt aufgestellt. Ich sehe im Bereich der Bildung eine klare Priorität. Wenn wir uns anschauen, dass uns diese besondere Haushaltsnotlage nach sieben Jahren Rezession dazu zwingt, Einschnitte zu machen, machen wir diese aber nicht beim Thema Bildung und beim Thema Lehrer. Das ist richtig so. (Beifall Staatsminister Conrad Clemens) Das ist die Basis dafür, dass wir auf diesem Gebiet gut vorankommen. Die neue Wirtschaftsstrategie, die in der vergangenen Woche zwischen der Wirtschaft, den Tarifvertragsparteien und der Staatsregierung vereinbart worden ist, zeigt, dass wir auch dort diesen gemeinsamen Geist haben. Damit wurden die Linien aufgezeigt, in denen wir die wirtschaftliche Entwicklung in den nächsten Jahren und Jahrzehnten gestalten können. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Schönen Dank. Es folgt eine weitere Frage von Herrn Dr. Kromer.