Michael Kretschmer

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Stärke dieses Landes besteht ohne Zweifel in den Menschen, die hier leben. Wenn ich auf die letzten Stunden im Parlament seit gestern Mittag zurückblicke, zeigt sich, wie wir unsere Zukunft gestalten: im Diskurs und in der Suche nach guten, klugen Antworten. Ich möchte, dass das gemeinsam weitergeht. Mit großer Heimatliebe sind viele Tausende Menschen in unserem Land jeden Tag dabei und engagieren sich im Ehrenamt mit großer Leidenschaft, ob bei der Feuerwehr, in der Kultur, der Musik oder beim Sport. Kluge Ideen aus Wissenschaft und Wirtschaft tragen dazu bei, dass Sachsen seinen Beitrag zur Bewältigung der großen Herausforderungen unserer Zeit leistet, insbesondere beim Klimaschutz und bei der Digitalisierung. anderen Berufsstand üblich ist, dass die Ausbildung von denjenigen mitfinanziert wird, die später von den Ausgebildeten betreut werden. Das sind Punkte, die wir gemeinsam abstimmen und mit dem neuen Gesundheitsminister angehen wollen. Ich hoffe, dass die Pflegekommission bzw. die Strukturkommission, die er einsetzt, uns Bundesländer und auch die Liga einbezieht. Die Liga hat kluge Vorschläge zur Pflege und dazu gemacht, wie wir das organisieren können. Man sollte auf die Fachleute, die in diesem Bereich tagtäglich arbeiten, hören. Ich hoffe, dass wir damit ein gutes Stück weiterkommen, die Diskussion hier weiterführen und uns dann über konkrete Ergebnisse unterhalten können. Vielen Dank. (Beifall SPD, CDU und Staatsregierung) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Schönen Dank. Es sprach für die Staatsregierung Frau Staatsministerin Köpping. Weiteren Redebedarf kann ich nicht erkennen. Damit ist die dritte Aktuelle Debatte abgeschlossen und der Tagesordnungspunkt beendet. Meine Damen und Herren! Ich rufe auf Staatsregierung Mit Zuversicht und seine Zukunft baut Ich freue mich, dass wir gemeinsam in den Debatten und bei der Zukunftsgestaltung immer wieder Akzente setzen und unseren sächsischen Weg gehen. Ich möchte den Leitgedanken von Gesine Oltmanns „Für ein offenes Land mit freien Menschen“ als das sehen, was uns miteinander antreibt. Dafür braucht man Talente, Technologien und die notwendige Toleranz miteinander und gegenüber Menschen von außen. Wenn wir uns anschauen, wie wir Zukunft gestaltet und immer wieder danach gesucht haben, was wir besser machen können, dann zeigt sich das im Bereich der Schule sehr deutlich. Wir haben gemeinsam die Schulsozialarbeit eingeführt. Es ist heute bereits gesagt worden: Der Betreuungsschlüssel in den Kindergärten hat sich von 1 : 15 auf nahezu 1 : 10 verbessert. Wir haben gemeinsam mit den Eltern, den Erzieherinnen und Erziehern sowie den Bildungswissenschaftlern einen Bildungsplan für die Kindergärten erarbeitet, der deutschlandweit Maßstäbe setzt. Mit unserer Strategie „Bildungsland Sachsen 2030“ sind wir auf dem Weg, die Lehrpläne zu überarbeiten und das anwendungsorientierte Wissen in den Mittelpunkt zu stellen. Diese Dinge haben bereits Früchte getragen. Sachsen ist wieder einmal das erfolgreichste Bildungsland in Deutschland. Das ist keine Selbstverständlichkeit. Das war nur deshalb möglich, weil wir uns immer wieder neu erfunden oder uns zumindest die Frage gestellt haben, was wir besser machen können. Zuhören und Interessenausgleich sind in einer Demokratie wichtig. Dass der Interessenausgleich mit der kommunalen Familie im Freistaat Sachsen beim FAG und beim Sachsenfonds gelungen ist, zeichnet dieses Land aus und bildet ein gutes Fundament, um gemeinsam Zukunft zu gestalten. Bürgermeister, Landräte und die vielen ehrenamtlichen Kommunalpolitiker: Wir haben gemeinsam entschieden, dass zwei Drittel des Geldes, das im Sachsenfonds zur Verfügung gestellt wird, auf die kommunale Ebene gehen und Bürgermeister und Landräte gemeinsam mit ihren Kommunalparlamenten entscheiden. Gleichzeitig haben wir ein gemeinsames Verständnis davon, was die großen Aufgaben der Zukunft sind, nämlich die Bildung, die Krankenhäuser und im Bereich der Infrastruktur die Straßen. Das zeichnet Sachsen aus: Wir bekommen so etwas hin – nicht im Streit, sondern indem wir die unterschiedlichen Interessen ausgleichen. Das ist eine großartige Angelegenheit. 2 Milliarden Euro werden wir bis 2030 in die Krankenhauslandschaft investieren. Das ist eine Zukunftsentscheidung. (Beifall CDU, SPD und Staatsregierung) Wir haben über den Masterplan Südwestsachsen und die vielen Gedanken gesprochen, die wir dazu haben. Es gibt 120 Projektvorschläge. Erst neulich kam der Projektvorschlag des Wirtschaftsministeriums zur Technologieförderung oder der von Barbara Klepsch zur Stärkung des Tourismus. Das sind Beispiele dafür, wie wir die Dinge gemeinsam angehen. Die Regionen entscheiden, aber wir denken gemeinsam nach. Im ersten Halbjahr 2025 sind sowohl die Gästeankünfte als auch die Übernachtungszahlen gestiegen. Mit fast neun Millionen Übernachtungen ist Sachsen stärker gewachsen als der Bundesdurchschnitt. Es zeigt, dass auch diese Entscheidung, das neue Ressort zu gründen, einen Fokus darauf zu legen, eine Wirkung entfaltet. Ich möchte gern, dass wir weiterhin darüber sprechen, uns auch darüber streiten, was der richtige Weg ist, weil es unsere sächsische Heimat ist und wir es in der Hand haben, wie sich unser Land entwickelt. (Beifall CDU, SPD und Staatsregierung) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Vielen Dank, Herr Ministerpräsident. Die Fraktionen haben nun die Möglichkeit, nacheinander jeweils 7 Minuten Fragen an den Ministerpräsidenten zu stellen. Sie wissen, die jeweilige Frage darf eine Minute, die Antwort 2 Minuten nicht überschreiten. Der fraktionslose Abgeordnete darf am Ende eine Frage stellen. Folgende Reihenfolge: CDU, AfD, BSW, SPD, BÜNDNISGRÜNE, Die Linke und der fraktionslose Abgeordnete. Wir beginnen mit der CDUFraktion, und an Mikrofon 6 sehe ich Herrn Dr. Kromer. Bitte schön.