Jörg Urban

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Staatsminister, ich knüpfe einmal an das an, was Sie gerade gesagt haben. Gibt es irgendwelche Projekte, selbst in einem sehr frühen Stadium von Skizzen, für Staustufen oder Schleusenanlagen entlang der Elbe, zusätzlich zu Geesthacht in Sachsen oder auf der deutschen Strecke? Also gibt es irgendwelche Entwürfe, Ideen, an welche Stelle so etwas in Deutschland, in Sachsen, kommen könnte, wenn man das möchte? Georg-Ludwig von Breitenbuch, Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft: Mir ist das nicht bekannt. – Wie gesagt, das ist die Situation, die ich vorhin beschrieben habe. Ein Thema sind natürlich die 1,40 Meter Flusstiefe. Dazu gibt es diesen Bundesvertrag. Der Bund ist für diese Bundeswasserstraße in der Pflicht, das auszufinanzieren. Bisher geht das alles zu langsam, das ist mir auch klar. Diese Sandbänke hätte man viel eher wieder wegbaggern können. Dort ist aus Geldmangel in den vergangenen Jahren wohl nichts passiert. Tschechien wird nun darauf drängen, dass dies kommt und damit letztendlich die Bewirtschaftung der Elbe als Wasserstraße wieder solider möglich ist, als wir das wohl in den vergangenen Jahren hinbekommen haben. Aber von zusätzlichen Staustufen bis auf diese Idee aus Sachsen-Anhalt, die Frau Meier angesprochen hat, ist mir nichts bekannt. Wie gesagt, es war in der politischen Debatte, dass wir so etwas brauchen; das hat mit konkreter Planung nichts zu tun. Herzlichen Dank, dann wäre ich so weit. (Beifall CDU, AfD, BSW und SPD)