Tobias Heller

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Genossen der ehemaligen Arbeiterpartei haben ein bemerkenswertes Talent entwickelt. Sie beschließen auf Bundesebene neue Regeln und entdecken anschließend auf Landesebene, dass dies Probleme bereitet. Dazu kann man nur sagen: Herzlich willkommen in der sächsischen Realität. Jetzt soll zur Abwechslung das KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz nachgebessert werden. Wenn wir heute über Nachbesserung sprechen, sollten wir nicht wieder den Fehler machen, nur über Zuständigkeiten und Gelder zu sprechen. Die entscheidende Frage lautet doch: Warum verlassen immer noch so viele Kinder den Kindergarten, ohne über ausreichende sprachliche und grundlegende Fähigkeiten zu verfügen, die sie für einen erfolgreichen Schulstart benötigen? Kitaqualität gibt es nicht zum Nulltarif, das stimmt. Dass gerade Sie das in Ihren Debattentiteln schreiben: Hut ab. Am Ende sind es immer die Kommunen, die stetig steigende Kosten abfedern müssen. Die Kommunen können maximal ihre Forderungen an Berlin oder Dresden richten: Wer bestellt, bezahlt. Wenn wir ehrlich sind, werte Genossen: Was haben Sie in den letzten Jahren in der Regierung an Qualität verbessert und an Kosten für die Kommunen reduziert? Es bleibt am Ende des Tages nicht viel übrig. (Zuruf Christin Melcher, BÜNDNISGRÜNE) Im Zweifel sind es die Eltern, die Betreuungszeiten reduzieren müssen, um steigende Elternbeiträge zu bezahlen. (Gerald Eisenblätter, SPD, steht am Mikrofon.)