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Alexander Dierks

17.09.2026 Sitzungen 8/34

Meine sehr verehrten Kol8. Sächsischen Landtags. Folgende Abgeordnete haben sich für die heutige Sitzung entschuldigt; Herr Ngyuen, Frau Nicolaus und Herr Golombek. Die Tagesordnung liegt Ihnen vor. Ich erinnere an dieser Stelle daran, dass die Beschlussempfehlung und der Bericht des Ausschusses für Verfassung, Recht und Europa zum 28. Tätigkeitsbericht der Sächsischen Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur in der Drucksache 8/8315 gestern vertagt wurde und heute unter TOP 12 behandelt wird. Folgende Redezeiten hat das Präsidium für die Tagesordnungspunkte 3 und 7 bis 11 festgelegt: CDU 90 Minuten, Tagesordnungspunkt Aktuelle Erste Aktuelle Debatte: Wer Kita-Qualität gibt es nicht und Qualitätsentwicklungsgesetz Antrag der Zweite Aktuelle Debatte: wegbaggern – Elbe schützen Antrag der Fraktion Dritte Aktuelle Debatte: Großverdiener müssen Antrag der Die Verteilung der Gesamtredezeit der Fraktionen hat das Präsidium wie folgt vorgenommen: CDU 45 Minuten, AfD ebenfalls 45 Minuten, BSW 24 Minuten, SPD 23 Minuten, Erste Aktuelle Wer bestellt, muss auch zahlen! Startchancen- und Antrag der Als Antragstellerin hat zunächst die Fraktion SPD das Wort und das ergreift Herr Kollege Eisenblätter. Bitte, Herr Kollege.

Protokoll ↗