Barbara Klepsch

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Am vergangenen Montag anlässlich der Wiedereröffnung der Synagoge und heute früh im Hohen Haus die Feierstunde anlässlich des 100-jährigen Jubiläums des Landesverbandes der jüdischen Gemeinden in Sachsen hatten wir, wie ich finde, zwei sehr tiefgreifende, sehr berührende Veranstaltungen. Ja, das Jahr der jüdischen Kultur – Tacheles – begleitet uns seit vielen Monaten. Ich war vor zwei Wochen gemeinsam mit der Künstlerin Maja Gratzfeld in Crimmitschau, habe die Tuchfabrik Gebrüder Pfau besucht und mir dort die Ausstellung „Verwobene Echos – Farben der Religionen“ angesehen. Vielleicht hat jemand von Ihnen ebenfalls die Ausstellung besuchen können. Hier werden jüdische Textilgeschichte und Farbsymbolik mit einem historischen Ort, der ehemaligen Tuchfabrik, zu einer sehr bewegenden Ausstellung verbunden. Ab 31. Oktober zeigt die neue Sonderausstellung BOOMTOWN in Annaberg-Buchholz die Bedeutung jüdischer Unternehmen für die Posamentenindustrie, die im 19. Jahrhundert zu einer Schlüsselindustrie in Annaberg und Buchholz wurde. Sie war entscheidend geprägt von jüdischen Unternehmen. Das ist heute öffentlich kaum bekannt, ist aber ein ganz wichtiger Teil der Stadtgeschichte. Ich finde, es ist wichtig, dass dieser mit der Ausstellung die Bedeutung bekommt, die er verdient. Ich könnte mit sehr vielen weiteren Veranstaltungen oder Ausstellungen fortsetzen, mit spannenden Projekten, die das ganze Jahr über in Sachsen zu erleben waren. Das Jahr der jüdischen Kultur ist ein landesweites, ein dezentrales Format, mit einem Programm, das sich dynamisch entwickelt hat. Wir haben von den Vorrednerinnen bereits gehört, dass wir mit ursprünglich 365 Veranstaltungen gestartet sind. Über 1 000 sind es jetzt geworden. Wir können heute zu Recht sagen: Tacheles hat sich zu einem wirklich erfolgreichen Format entwickelt. Darüber bin ich froh und möchte an dieser Stelle Danke sagen all den Partnern, die sich dabei großartig engagiert haben. Ich möchte an erster Stelle dem Kuratorium danken für manchen Rat, den wir bekommen haben, zu einem Mark Dainow, einem der beiden Vorsitzenden. Er ist Vizepräsident des Zentralrats der Juden. Ich möchte ebenfalls dem Landtagspräsidenten, Alexander Dierks, von Herzen für seine verlässliche Begleitung und die wirklich gute Fachexpertise danken. (Beifall CDU und Staatsregierung) Ich möchte an dieser Stelle auch Barbara Ludwig danken. Ich möchte ebenfalls Nora Goldenbogen erwähnen, die uns bis November 2024 ebenfalls begleitet hat, aber leider verstorben ist. Es war ein unglaublich tolles Engagement und eine große Bereicherung. Ein großes Dankeschön an dieser Stelle. (Beifall CDU, BSW, SPD, BÜNDNISGRÜNE, Die Linke und Staatsregierung) Ich möchte ebenfalls dem Projektteam am smac danken; denn Sie wissen: Es war am Anfang gar nicht so selbstverständlich, dass wir dort diese Projektstellen etablieren konnten. Danke, dass das smac diese offene Tür für uns hatte und weiterhin hat. Ich danke außerdem der Kulturstiftung für die gute Begleitung. Ich danke ganz besonders den jüdischen Gemeinden, der jüdischen Gemeinschaft in Sachsen für die vertrauensvolle Zusammenarbeit. Ich möchte an dieser Stelle auch unsere Gedenkstättenstiftung erwähnen; denn hier ist über viele Jahre hinweg eine ganz vertrauensvolle Zusammenarbeit entstanden, nämlich genau dann, wenn es darum geht, das Thema der Erinnerung bei uns in Sachsen wachzuhalten. Tacheles – das können wir heute feststellen – ist in der Fläche wirklich angekommen. Es hat einen starken Impuls gesetzt. Es gibt landesweite Angebote, es gibt Partnerschaften, es sind Netzwerke entstanden. Nun gilt es, gemeinsam dafür zu sorgen, dass aus diesem Impuls wirklich etwas Dauerhaftes entstehen kann. Herr Kühne, Sie haben gesagt, Sie wussten nicht, wie sich die Staatsregierung dazu verhält; das hätten Sie gern im Vorfeld gewusst. Ich kann es Ihnen an dieser Stelle sagen: Wir sind sehr dankbar dafür, dass es dieses Anliegen, diesen Antrag gibt. Wir unterstützen den Antrag ganz außerordentlich; denn wir wollen dafür Sorge tragen, dass jüdische Kultur sichtbar bleibt, dass der gewonnene Wissensschatz und die entstandenen Netzwerke erhalten werden können. Wir haben dafür auch einen ersten Schritt im Regierungsentwurf getan. Wir wollen einen weiteren Schritt in Absprache mit den Partnern innerhalb und außerhalb der Staatsregierung tun. Ich danke noch einmal dem SMK und dem Beauftragten für das jüdische Leben ganz ausdrücklich. Unser gemeinsames Ziel ist, dass das Gewonnene, das jetzt im Jahr der jüdischen Kultur erarbeitet wird, weitergehalten und weitergetragen werden kann, und zwar ganz in dem Sinne – so wie es heute Morgen unser Landtagspräsident, wie ich finde, noch einmal auf den Punkt gebracht hat – und immer mit dem Ziel, dass jüdisches Leben selbstverständlich Bestandteil unseres gemeinsamen Lebens sein soll. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNISGRÜNE und Staatsregierung) Ich danke für diesen Antrag. Tagesordnungspunkt Beschlussempfehlungen und – Sammeldrucksache Drucksache Die AfD-Fraktion hat Aussprachebedarf zur Beschlussempfehlung und zum Bericht des Ausschusses für Inneres, Kommunales und Sport, Antrag in Drucksache 8/5895, Thema – ich bitte bei der begehrenden Fraktion um etwas Ruhe; vielen Dank – „Christentum schützen – OSZE-Maßnahmen umsetzen und Übergriffe wieder transparent erfassen“, angekündigt. Ferner hat die AfD-Fraktion Aussprachebedarf zur Beschlussempfehlung und zum Bericht des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft, Antrag in Drucksache 8/7267, Thema „Nahrungsmittelproduktion sicherstellen – EU-Emissionshandel abschaffen und Importzölle auf Düngemittel aus Russland aussetzen“, angekündigt. Die Redezeit beträgt je Fraktion 10 Minuten für diesen Tagesordnungspunkt. Je Beschlussempfehlung stehen davon