Jörg Kühne

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Wahrnehmung jüdischer Kultur leidet unter einem Problem. Allzu oft wird ein falscher Gegensatz aufgebaut, der im Klischee mündet oder münden kann. Christlich-deutsche Kultur auf der einen Seite, jüdische Kultur auf der anderen. Hier Brezel und Weizenbier, dort Kiddusch und Matze. Hier sächsische Bergmannstracht, dort Kippa. Hier Beethoven und Bach, dort Mendelssohn. Jüdische Kultur wird zur Schablone, man könnte auch sagen: zu einem Abziehbild. Wer jüdische Kultur auf diese Weise versteht, meint es wahrscheinlich sogar gut. Weiß man's? Aber in Wirklichkeit macht er das Judentum in Deutschland damit zu einem Fremdkörper. Für eine solch plumpe Betrachtung jüdischer Kultur sind wir nicht zu haben. Zum Glück schlägt das Themenjahr Tacheles nicht in diese Kerbe. Tacheles will aus der jüdischen Kultur eben nicht etwas Fremdes, Exotisches machen, sondern sie als einen selbstverständlichen Teil der Kultur und Geschichte Sachsens zeigen. (Martin Modschiedler, CDU: Sie waren heute Morgen nicht anwesend, oder?) Die Betonung liegt auf dem Wort „selbstverständlich“. Auch im Antrag der GRÜNEN findet dieses Wort Verwendung. Sie wollen das Themenjahr sozusagen verstetigen, unter dem Motto „Tacheles bleibt“. Stichwort: Etablierung einer dauerhaften Anlaufstelle, Ausbau eigener Projektförderung usw. Dagegen ist an sich nichts einzuwenden. Ich habe aber die Befürchtung, dass man auf diese Weise genau das befördert, was ich bereits oben beschrieben habe. Je mehr man die jüdische Kultur aus der allgemeinen Kulturförderung herausnimmt und sie zu einem Sonderfall in der Kulturlandschaft erklärt, umso mehr erklärt man sie am Ende zu einem Exotikum. Ich denke nicht, dass dieser Ansatz dazu führt, dass jüdische Kultur als selbstverständlich wahrgenommen wird. An diesem Grundproblem ändert auch der Änderungsantrag nichts, den uns Vertreter von CDU, SPD, der Fraktion Die Linke und den BÜNDNISGRÜNEN vorgelegt haben. Darin wurden zwar einige Formulierungen präzisiert, aber noch immer heißt es – wie im Originalantrag –, die Förderung jüdischer Kultur sei Ausdruck der Stärkung kultureller Vielfalt. Das klingt, als wäre jüdische Kultur eine Art Importgut, etwas, das von außen kommt, um uns vielfältiger zu machen, wie ein exotisches Gewürz oder eine ausgefallene Frucht aus dem Dschungel. Wo bleibt dabei die viel gepriesene Selbstverständlichkeit? (Zuruf Dr. Claudia Maicher, BÜNDNISGRÜNE) Erhalt und Förderung jüdischer Kultur liegen meiner Fraktion sehr am Herzen. Dem Antrag der GRÜNEN können wir in dieser Form aber nicht zustimmen. Das liegt daran, dass wir vorab gern die Einschätzung der Staatsregierung gelesen hätten. Leider haben Sie keine schriftliche Stellungnahme beantragt. Deshalb bleibt unklar, wie der aktuelle Planungsstand ist, bei welchen Projekten und Maßnahmen bereits feststeht, dass sie fortgeführt werden sollen, und woran die Staatsregierung konkret arbeitet. (Zuruf Staatsminister Dirk Panter) Was ist die Grundlage unseres heutigen Beschlusses? Wir können uns bei der Zustimmung nur enthalten. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Wie kann man sich bei Zustimmung enthalten?) Dasselbe gilt für den Änderungsantrag, denn dieser bietet nichts Neues. Vielen Dank. (Beifall AfD)