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Torsten Gahler

AfD 16.09.2026 Sitzungen 8/33

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Dr. Handschuh, ich schätze Sie. Ich glaube, dass die Bemühungen ernsthaft vorhanden sind. Allerdings hat sich Herr Wolfram Weimer nicht umsonst als Staatsminister dazu geäußert, dass er wesentliche Einsparungen und Zusammenlegungsnotwendigkeiten sieht und auch die Abschaffung des ZDF, indem es privatisiert wird. Von daher geht die Tendenz in diese Richtung. Von daher liegen wir nicht falsch. Um auf die KEF zurückzukommen: Ich hatte schon in der letzten Legislaturperiode mit Herrn Fischer-Heidlberger als Vorsitzendem der KEF zu tun und habe ihn in der Befragung, als sie ihren Bericht vorgestellt haben, zu bestimmten Bilanzierungsmethoden befragt. Damals ging es um Landesfunkhäuser, Sale-and-Lease-Back-Geschäfte etc. Ich habe ihn gefragt, wie er die Bewertung von Programmvermögen sieht. Er hat mir gesagt, er hätte keine Ahnung von Bilanzierung. Wenn ich solche Antworten von einem KEF-Vorsitzenden bekomme, dann lässt mich das am Sachverstand zweifeln, ob er darüber entscheiden kann. Das ist nicht böse gemeint, das ist einfach so. Erklärung

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