Armin Schuster
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Das Thema steht zum wiederholten Mal im Plenum zur Debatte. Ich versichere Ihnen mit einem Blick ins Nähkästchen meines Ministeriums: Wir machen daraus keinen Automatismus und halten keine Rede wie immer. Ich gebe ehrlich zu, dass wir – ich schaue meine Referentin an – auch eine Stunde diskutiert haben. (Zuruf Die Linke: Nur eine Stunde?) Wir haben dieses Thema ernst genommen. Wir haben es abgewogen. Es gab alle Argumente, die heute genannt wurden, auch bei uns im Raum. Am Ende musste ich mich entscheiden, zum Glück gemeinsam mit einigen anderen. Ich war damit nicht allein. Wir haben das sehr verantwortungsvoll gemacht. Sie ahnen wahrscheinlich, Frau Nagel – Stichwort: Mottenkiste –, wie das ausfällt. (Heiterkeit Die Linke –
