Jörg Urban

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Im Norden von Leipzig entsteht derzeit die größte Fabrik für Marschflugkörper in Europa. Die US-Firma Covenant will dort ab 2027 den Marschflugkörper Anthem bauen. Das ist kein Zufall, das ist ein Schema. Immer häufiger erfolgt heute in Deutschland die Ersetzung ziviler Produktionsstätten durch Rüstungsbetriebe, auch in Sachsen. Der Covenant-Marschflugkörper soll angeblich 1 500 Kilometer weit fliegen können. Er ist eine Angriffswaffe. Damit sind wir schon beim entscheidenden Punkt. Wenn Ministerpräsident Kretschmer sagt, Deutschland dürfe nicht auf seine Verteidigungsindustrie verzichten, dann stimmt das. Aber was Sie, Herr Kretschmer, und Ihre CDU hier in Sachsen aufbauen, das ist eine Angriffsindustrie. (Andreas Nowak, CDU: Quatsch!) Wir sagen Ihnen ganz deutlich: Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen. Es darf nie wieder zu einem deutschen Angriff auf ein anderes Land kommen. (Beifall AfD –