Thomas Schmidt

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Debatte und auch die Emotionen haben wieder gezeigt, wie sehr uns dieses Thema befasst. Ich möchte gleich einleitend etwas an die AfD-Fraktion, Herrn Gerold, sagen und deren Rede kurz zusammenfassen: Schuld an der Misere ist die Industriepolitik des Freistaates Sachsen. Der zweite Teil war, dass der Unternehmenssitz in Wolfsburg ist, die Eigentümer sind auch nicht in Sachsen, daher können wir eigentlich gar nichts tun. – Also irgendwie passt dabei etwas nicht zusammen. (Beifall CDU, Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE, und Staatsregierung) Wir können und wir müssen diese Region, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Familien, die dort leben, unterstützen. Der Masterplan Südwestsachsen, den mein Kollege angesprochen hat, wird am Ende eine Projektliste enthalten. Doch er muss vor allem Ziele und Visionen dazu entwickeln, was in dieser Region entstehen kann. Das ist die Verknüpfung mit anderen positiven Entwicklungen im Freistaat. Die Mikroelektronik wurde bereits angesprochen. Das können auch die Kreislaufwirtschaft oder die Medizintechnik sein. Aber warum soll es nicht auch eine Mobilitätsregion der Zukunft sein? Zum Beispiel eine Modellregion für autonomes Fahren, und zwar auf der Straße, auf der Schiene und durchaus auch in der Luft. Aus diesen Zielstellungen kann und wird wieder Wertschöpfung entstehen, und zwar nicht losgelöst von Entwicklungen in anderen Regionen. Wenn in einer Stadt in Südwestsachsen eine Straßenbahn autonom fährt, dann kann diese natürlich auch in Leipzig oder Bautzen produziert werden. Wenn ein Smart Mobility Lab in Hoyerswerda steht, dann muss man das nicht noch mal in der Region Chemnitz etablieren, sondern man kann gemeinsam neue Wertschöpfungen in dieser Region entwickeln. Aber wenn es um den Pkw geht, dann können wir zeigen – die Region hat sich ja, das kam bereits mehrmals, immer wieder neu erfunden –, wo im individuellen Verkehr die Zukunft hingeht. Wenn man das dort in der Region und auf der Straße zeigen kann, dann sollte das Fahrzeug auch in dieser Region produziert werden. Das müssen wir zusammenbringen. Solange nicht die letzte Entscheidung bei dem Thema gefallen ist, so lange müssen wir auch darum kämpfen, Vorschläge machen und die ganzen Dinge begleiten. Das muss nicht in jedem Fall viel Geld kosten, das ist bei solchen Modellregionen auch immer eine Regulierungsfrage. Wir müssen die Dinge, die bereits möglich sind, einfach zulassen und diese in der Region demonstrieren, um neue Wertschöpfungen zu schaffen. Aber ich erwarte noch etwas anderes. Wenn ein Mittelständler in eine Krise gerät und selbsthaftend Haus und Hof verlieren kann, dann kämpft er sich durch, dann entwickelt er neue Produkte, dann versucht er, seinen Betrieb neu aufzustellen. Das kann schiefgehen, das kann auch in die Insolvenz führen, aber er wird kämpfen. Ich selbst habe solche Phasen durchleben müssen, das ist nicht einfach. Aber man kämpft, wenn man über Monate hinweg nicht weiß, ob einem das Haus irgendwann nicht mehr gehört. Ich erwarte das auch von großen Unternehmen. Ich erwarte neben der Beschreibung der Situation, dass sich die Märkte verändert haben und die Rahmenbedingungen schwieriger geworden sind, auch von einem Volkswagen-Konzern, dass er sagt: Wir werden die Zukunft meistern. Wir werden Modelle bauen, die weltweit an der Spitze stehen. Wir werden gemeinsam mit unseren Ingenieuren und unseren super ausgebildeten Facharbeitern bei diesen Rahmenbedingungen mit den Mittelständlern vor Ort, der Wissenschaft der Welt zeigen, dass VW auch in Zukunft mit an der Spitze stehen kann. Auch das möchte ich einmal von dem VW-Konzern hören, nicht nur die Beschreibung der Krise. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, gerade in Zwickau und in Chemnitz, sind dazu bereit. Sie werden um diesen Standort gemeinsam mit VW kämpfen, aber etwas mehr Optimismus, etwas mehr Glaube an die Zukunft würde ich mir vom VW-Konzern wünschen. Ohne dem wird es scheitern, das ist für mich völlig klar. Deshalb: Etwas mehr Optimismus in dieser Debatte! Vielen Dank. (Beifall CDU, SPD und vereinzelt Die Linke – Beifall Staatsregierung) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Schönen Dank. Es sprach für die CDU-Fraktion Herr Abg. Schmidt und es folgt für die AfD-Fraktion Herr Kollege Moncsek; bitte.