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Alexander Dierks

16.09.2026 Sitzungen 8/33

Ich danke Herrn Staatsminister von Breitenbuch für die Fachregierungserklärung. Wir kommen nun zur Aussprache. Folgende Redezeiten wurden für die Fraktionen festgelegt: CDU 32 Minuten, AfD 31 Minuten, BSW 15 Minuten, SPD 12 Minuten, BÜNDNISGRÜNE sowie Fraktion Die Linke je 10 Minuten. Die Reihenfolge in der ersten Runde lautet AfD, CDU, BSW, SPD, BÜNDNISGRÜNE und fraktionsloser Abgeordneter, sofern gewünscht. In der entsprechenden Reihenfolge hat nun die AfD-Fraktion das Wort, und selbiges ergreift Herr Kollege Urban; bitte.

Protokoll ↗