Matthias Berger
Vielen Dank. Ich hatte mich schon länger gemeldet und stelle meine Frage deshalb nun. Ich spreche Frau Pfeil als Vertreterin der Regierungskoalition an: Wenn man die Mechanismen des FAG und den GMG II kennt, weiß man, dass es eine Differenzierung zwischen den Oberzentren, den Städten und Gemeinden sowie den Landkreisen gibt. Ist bei der Gesamtbetrachtung, die hier vorzunehmen war, durchgerechnet worden, was die jetzt erfolgende Umwidmung finanziell bewirkt? Durch die Umwidmung – die ich grundsätzlich richtig finde – von investiven Festlegungen hin zu Pauschalzuweisungen ist eine erhöhte Kreisumlage zu erwarten. Gibt es Berechnungen dazu, wie viel Geld bei Beibehaltung der jetzigen Kreisumlagesätze mehr von der gemeindlichen Ebene zur kreislichen Ebene abfließen wird? Gibt es eine solche Berechnung, und hat das in der Gesamtbetrachtung eine Rolle gespielt? Vielen Dank. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Frau Kollegin Pfeil, möchten Sie reagieren? (Juliane Pfeil, SPD: Das lässt sich nicht so einfach beantworten!) – Gut, dann fahren wir fort. Es folgt für die BÜNDNISGRÜNEN Frau Kollegin Schubert; bitte.
