Thomas Kirste

Geschätzter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Sächsische Landesamt für Denkmalpflege wurde vor mehr als 100 Jahren gegründet und ist damit eines der ältesten Ämter in Deutschland. Das allein ist durchaus kein Grund, das Amt selbst unter Schutz zu stellen; denn der Wert einer Behörde bemisst sich schließlich nicht nach deren Alter, sondern nach deren Aufgaben. Hier muss sich die Denkmalpflege nicht verstecken. Im Freistaat Sachsen gibt es über Hunderttausend Denkmäler. Pro Kopf gerechnet ist das mehr als in jedem anderen Bundesland, und hier liegt der Schwerpunkt für uns. Wir wollen sehr deutlich der Verantwortung nachkommen, das zu erhalten, was unsere Vorfahren geschaffen haben und was unsere Kultur und unsere Identität ausmacht. Gleiches gilt für die Archäologie, Stichwort Not- und Forschungsgrabungen. Das Prüfen und Bewerten von Projekten und Abläufen sichert, dass unwiederbringliche Zeugnisse unserer Stadtgeschichte und der Besiedlung unserer Heimat nicht verloren gehen. Es sichert das Wissen über uns selbst. Alle wissen, was mit dem Baum passiert, wenn man ihm die Wurzeln abtrennt. Die beiden Ämter haben also eine große Verantwortung. Mein Dank geht in deren Richtung für deren Arbeit. Trotzdem will die Staatsregierung beide Ämter unter dem Dach der Landesdirektion vereinigen. Aber warum? Was bedeutet das Vereinigen? Sprechen wir von einer Zusammenlegung oder von einer Zusammenführung? Werden unter dem Dach der Landesdirektion das LfD und das LfA gleichberechtigt eingegliedert? Oder wird mit dem Rotstift angesetzt und ein gemeinsames Amt geformt? Selbstverständlich ist unsere Fraktion bereit, dort zu sparen, wo es Sinn ergibt. Des Weiteren ist sie auch bereit, Reformen zu unterstützen, sofern es nicht zulasten der Fachlichkeit der Ämter geht. Ist die Staatsregierung schon nicht in der Lage, uns mitzuteilen, wie die Ämter behandelt werden sollen, fehlt überdies eine konkrete Summe. In einer Kleinen Anfrage hierzu habe ich gefragt, mit welchen künftigen Ersparnissen zu rechnen ist. Dazu kam eine lapidare Antwort: Es gehe um die Reduzierung der Kosten. Ja, wo denn und wie viel? Woran soll überhaupt gespart werden? Was ist denn das für eine Antwort, bitte schön? Auch auf meine Frage, warum die Ämter zusammengelegt werden, wurde nur herumgeeiert. Die Antwort stammt wohl von einem mehr oder weniger schlechten, aber gut bezahlten Unternehmensberater. Zu einem Abbau bürokratischer Hürden, zur Prozessoptimierung, zu den Synergieeffekten wird absolut nichts konkret dargestellt. Nichts wird anhand eines klaren Beispiels irgendwo verdeutlicht. Offenbar weiß die Staatsregierung selbst nichts; denn sie spricht davon, dass erst einmal ein Grobkonzept entworfen werden muss. Dabei wären wir durchaus bereit, der Zusammenführung zuzustimmen, wenn dafür valide Gründe – und zwar zwingende – vorgelegt werden und mit deutlichen Ersparnissen gerechnet werden kann, die nicht zulasten der Fachlichkeit gehen. Archäologie und Denkmalpflege sind miteinander verwandt. Beide arbeiten mit alten, von Menschen geschaffenen Gegenständen. Ohne diese Gegenstände gibt es kein kulturelles Erbe, keine Herkunft und keine Identität. All das kann kein Grund sein, beide Bereiche irgendwo zusammenzuführen. Ein Beispiel: Im Krankenhaus kann man auch nicht sagen: Der Internist und der Physiotherapeut arbeiten beide am Menschen, und einen davon kürzen wir mal weg. Nur weil zwei etwas Ähnliches tun, heißt das noch lange nicht, dass sie dasselbe tun. Meine Heimatstadt Meißen, aber auch Pirna und Görlitz leben von ihren Altstädten. Sie sind Anziehungspunkt für die Touristen. Sie sind aber nur erhalten geblieben, weil die Gebäude genutzt wurden. Überdies gab es Menschen, die sie liebevoll und detailgenau gepflegt und bewahrt haben. Ich wünsche mir, dass die Staatsregierung bei ihren Reformplänen genau die im Blick behält und darüber nachdenkt, gesetzliche Vorgaben zu vereinfachen und nicht jede kleine Reparatur einem Genehmigungsverfahren zu unterwerfen. Es wäre toll, die Ämter noch mehr als Helfer für die Denkmalbesitzer zu verfestigen. Vielen Dank. (Beifall AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Kirste sprach für die AfD-Fraktion. Für die Fraktion des BSW spricht nun Kollege Böhme.