Jan Löffler

Sehr geehrter Herr Präsident! Vielen lieben Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Keine Zerschlagung von Denkmalschutz und Archäologie“ – so überschreiben die Kolleginnen und Kollegen der Fraktion BÜNDNISGRÜNE diese Debatte. Ein starkes Wort. Ich will es gleich zu Beginn sagen – vielleicht überrascht es Sie –: In der Sorge um die Sache sind wir gar nicht so weit auseinander. Auch für meine Fraktion gilt ohne Einschränkung, dass das historische Erbe Sachsens nicht verhandelbar ist. Ein politischer Denkmalschutz mit politischer Einflussnahme wäre genau das, was wir schon einmal hatten, und das kann nicht das Interesse der CDU-Fraktion sein. (Beifall CDU und Staatsminister Georg-Ludwig von Breitenbuch) Über 101 000 Baudenkmale und mehr als 13 000 Bodendenkmale – Herr Löser, Sie haben darauf abgestellt –, das prägt dieses Land. Sie sind nicht Kulisse, sondern sie sind Gedächtnis Sachsens, in Stein gebaut. Unsere Verfassung weiß um diesen Wert. Nicht umsonst stehen nach Artikel 11 der Sächsischen Verfassung die kulturellen Güter unter einem besonderen Schutz des Landes mit verfassungsrechtlichem Auftrag. Zu diesem Wert aus der Verfassung bekennen wir uns. Dieser Schutz hat auch eine fachliche Mitte, und ich nenne sie bewusst beim Namen: das Landesamt für Denkmalpflege (Beifall Wolfram Günther, BÜNDNISGRÜNE) und ebenso das Landesamt für Archäologie. (Beifall Wolfram Günther, BÜNDNISGRÜNE) Dort ist die Expertise unseres Landes gebündelt: bauhistorisch, kunsthistorisch, restauratorisch, archäologisch. Dort wird gesichert, dass Denkmale – Herr Löser, auch das haben Sie gesagt – in Görlitz nach den gleichen Maßstäben behandelt werden wie im Vogtland. An dieser Stärke, meine Damen und Herren, ist nicht zu rütteln. Damit bin ich auch beim Kern: „Zerschlagung“ ist das falsche Wort. Was die Staatsregierung auf den Weg gebracht hat, auch im Rahmen der aktuellen Haushaltslage und anderer Herausforderungen, ist eine organisatorische Eingliederung. Die Denkmalpflege und die Archäologie sollen bis Ende 2028 organisatorisch in die Landesdirektion Sachsen integriert werden. Ich sage offen: Das ist ein schwieriges Unterfangen, und ich nehme die Verunsicherung, die entsprechend durch die Akteure ausgedrückt wird, vor allem im Hinblick auf die Ankopplung, sehr ernst. Das Ob ist das eine, und über das Wie – das ist der entscheidende Punkt – wird gerade gesprochen. Hierbei hat die Staatsregierung nach meiner Interpretation noch einiges an organisatorischen Hausaufgaben vor sich. Deshalb müssen wir zwei Ebenen sauber auseinanderhalten. Das eine ist die Fachkompetenzebene, das andere die Vollzugsebene. Auf der Ebene von Verwaltung und Vollzug ist eine engere Zusammenarbeit von Denkmalpflege und Archäologie sinnvoll, bis hin zu einem gemeinsamen Overhead. Das hebt Skalierungseffekte und entlastet. Auf der Fachebene – das ist das Wichtige – bleibt jedes Haus, was es ist. Es wird in der neuen Organisationsstruktur verwaltungstechnisch eine klare Zuordnung mit einem Landesamt für Denkmalpflege und einem Landesamt für Archäologie mit eigener Fachzuständigkeit geben. Deshalb ist es mir besonders wichtig, das noch einmal zu betonen: Der reichhaltige Schatz an Wissen und Kompetenz, den wir in unseren Landesbehörden haben, bleibt erhalten und arbeitet fachlich eigenständig. Eingliederung heißt deshalb mitnichten, Herr Kollege Löser, Auflösung, und es bedeutet erst recht nicht das Ende der Fachlichkeit. Es heißt vor allem nicht Rückzug der Präsenz aus der Fläche. Alles Weitere dann in der nächsten Runde. (Beifall CDU) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Löffler sprach für die CDU-Fraktion. Nun spricht für die Fraktion der AfD Kollege Kirste; bitte schön.