Alexander Dierks

Meine sehr geehrten Kolle8. Sächsischen Landtags. Folgende Abgeordnete haben sich für die heutige Sitzung entschuldigt: Herr Kretschmer, Frau Knebel, Frau Nicolaus und Herr Bachmann. Die Tagesordnung liegt Ihnen vor. (Unruhe) Folgende Redezeiten hat das Präsidium für die Tagesordnungspunkte 3 und 6 bis 9 festgelegt – ich bitte um etwas Ruhe, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen –: CDU 75 Minuten, AfD 75 Minuten, BSW 40 Minuten, Tagesordnungspunkt Aktuelle Erste Aktuelle Debatte: Für Mehr Demokratie Antrag der Zweite Aktuelle: Debatte starken Europa: Die europäische Investitionen sichern und Antrag der Dritte Aktuelle Debatte: keine Zerschlagung von Denkmalschutz Antrag der Fraktion Die Verteilung der Gesamtredezeit der Fraktionen hat das Präsidium wie folgt vorgenommen: CDU 45 Minuten, AfD ebenfalls 45 Minuten, BSW 29 Minuten, SPD 23 Minuten, BÜNDNISGRÜNE 20 Minuten, Die Linke 15 Minuten und Staatsregierung dreimal je 10 Minuten, wenn gewünscht. (Unruhe) Erste Aktuelle Für eine Kultur des Arguments Antrag der Als Antragstellerin hat zunächst die Fraktion BSW das Wort und selbiges ergreift Herr Kollege Richter. Bitte, Herr Kollege. Eröffnung SPD 30 Minuten, BÜNDNISGRÜNE 25 Minuten, Fraktion Die Linke ebenfalls 25 Minuten, Staatsregierung 50 Minuten. Die Redezeiten der Fraktionen und der Staatsregierung können auf diese Tagesordnungspunkte je nach Bedarf verteilt werden. Die Gesamtredezeit des fraktionslosen Abgeordneten beträgt 7 Minuten und kann auf die Tagesordnungspunkte dieser Sitzung ebenfalls nach Bedarf verteilt werden. Meine Damen und Herren, der Tagesordnungspunkt 11, Kleine Anfragen, ist zu streichen. Weitere Änderungswünsche hinsichtlich der Tagesordnung liegen mir nicht vor. Ihr Einverständnis vorausgesetzt, würde ich selbige bestätigen. – Das ist der Fall. Meine Damen und Herren, ich rufe auf Stunde eine Kultur des Arguments – wagen! Fraktion BSW Starkes Sachsen in einem Regionalpolitik schützen, ländliche Räume stärken! Fraktion SPD Historisches Erbe bewahren – und Archäologie in Sachsen! BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Ich bitte, ehe wir in die Debatten einsteigen, um etwas Ruhe. – Die Sommerpause winkt, der Sommerempfang ebenfalls. Möglicherweise bietet die Sommerpause die Möglichkeit, sich etwas abzukühlen und von den hitzigen Debatten zu erholen. Jetzt wollen wir den letzten Plenartag vor der Sommerpause doch gemeinsam diszipliniert gestalten. Ich rufe auf Debatte – Mehr Demokratie wagen! Fraktion BSW