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Zuruf Susanne Schaper

Die Linke 24.06.2026 Sitzungen 8/30

Wir auch!) Ich möchte deutlich sagen: Wir haben uns über diesen Debattentitel Gedanken gemacht – Kollegin Schaper hat darauf hingewiesen –, es war der Tag der Apotheken; das habe ich mit meinem Redebeitrag untersetzt. (Zuruf Susanne Schaper, Die Linke) Wir führen Aktuelle Debatten über diese Apothekenreform, die vom Deutschen Bundestag und der Bundesregierung im Mai und Juni aufs Gleis gesetzt wurde. Wir führen keine weltpolitischen Weltfriedensdebatten, die Sie uns jeden Tag bzw. bei jedem Plenum hier vorsetzen, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall CDU, Laura Stellbrink, SPD, und Thomas Löser, BÜNDNISGRÜNE) Frau Kollegin Schaper, wir nehmen das Schokoladeneis als Ausgabe in der Apotheke gerne als neue pharmazeutische Dienstleistung in den Aufgabenkatalog auf, zumindest den Temperaturen angemessen. (Heiterkeit im Saal) Ich führe meine Rede fort. Wer starke Apotheken will, muss ihnen die Möglichkeit geben, wirtschaftlich zu arbeiten. Ich möchte es ganz deutlich sagen: Die letzte Fixumserhöhung war im Jahr 2013, also vor über 13 Jahren. Es gibt Kassandrarufe – auch aus der Gesellschaft – danach, warum die Apotheker etwas on top bekommen. Ich sage noch einmal ganz deutlich: Wer seit 2013 keine Fixumserhöhung erhalten hat, dem wird geholfen. Die Apotheken leisten einen herausragenden Beitrag. Deswegen war die verabschiedete Fixumserhöhung obligatorisch notwendig, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall CDU – Unruhe im Saal) Ich bin dem Kollegen Löser sehr dankbar dafür, dass er ebenfalls darauf hingewiesen hat. Letztes Jahr haben viele von uns die Option der Praktika genutzt. Ich war in Großröhrsdorf bei Thomas Dittrich. Die Apotheken leisten vor Ort so viel wertvolle und wichtige Arbeit. Ich denke, dieser Perspektivwechsel tut uns allen in der Politik gut. Das sollten wir viel öfter machen, um die Sorgen und Nöte ernst zu nehmen. Unsere Apotheken haben, insbesondere während der Coronapandemie, eindrucksvoll bewiesen, wie leistungsfähig und flexibel sie sind. Sie haben Impfungen unterstützt, Tests durchgeführt und die Bevölkerung zuverlässig mit Arzneimitteln versorgt. (Unruhe) Diese Erfahrungen zeigen, welches Potenzial in den Apotheken steckt und warum ihre Kompetenzen künftig noch stärker genutzt werden. Die Apothekenreform ist nicht nur eine Reform für einen einzelnen Berufsstand. Sie ist eine Reform für die Patientinnen und Patienten, für die Sicherung der Gesundheitsversorgung und für die Zukunft unseres Gesundheitswesens insgesamt. Neben der notwendigen Fixumserhöhung – ich habe dazu umfassend ausgeführt – ist ebenfalls die Aufhebung des Skontiverbots auf dem Verordnungswege bereits beschlossen. Ökonomisch wichtig ist für die Apotheken die Aufhebung des Skontiverbots, wie es schon im Koalitionsvertrag festgehalten ist. Die Regelung wird den Apotheken nunmehr helfen, den Einkauf von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln zu erleichtern und die wirtschaftliche Stabilität nach dem restriktiven BGH-Urteil von 2024 wieder zu verbessern. Es gibt weitere Regulierungen zum Apothekenversandhandel – das ist in diesem Gesamtpaket ebenfalls enthalten –, und es wurden entsprechende Änderungen in der Apothekenbetriebsordnung adressiert. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Stärkung der Apotheken, insbesondere im ländlichen Raum. Notdienstvergütungen werden verbessert, die Gründung von Zweigapotheken erleichtert und neue Möglichkeiten geschaffen, die Versorgung auch in strukturschwachen Regionen dauerhaft sicherzustellen. Darüber hinaus erweitert die Reform die Aufgaben der Apotheken erheblich. Das Thema Prävention ist ebenfalls heute angesprochen worden. Präventionsangebote werden weiter ausgebaut. In einer dritten Rederunde, Frau Dietz – Sie können dann gern mal zuhören –, werde ich Ihnen genau darlegen, welche Verbesserungen und welche strukturellen Anpassungen mit der Apothekenreform einhergehen. Dass Sie gesagt haben, dass sei eine runtergehungerte Reform, ist nicht zielführend, liebe Kollegin Dietz. Vielen Dank. (Beifall CDU –

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