Petra Köpping

Herr Berger, das ist eine Frage, die auch ich mir immer wieder stelle. Warum ist das historisch bedingt so? Wir haben noch keine wissenschaftliche Erklärung – ich muss das deutlich sagen –, die gibt es einfach nicht. Deswegen muss man immer beobachten, wie die Entwicklungen gegenwärtig sind. Es ist leider seit sehr vielen Jahrhunderten so der Fall, aber wir haben keine Erklärung. – Vielen Dank. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Weitere Wortmeldungen kann ich nicht erkennen. Damit ist die erste Aktuelle Debatte abgeschlossen. Wir kommen zu Debatte als Eckpfeiler der dauerhaft stärken Fraktion CDU stellvertretend Präsident Göran Donner, für die großartige Zusammenarbeit und das gemeinsame Bohren dicker politischer Bretter. (Timo Schreyer, AfD: Ist das eine Laudatio oder eine Aktuelle Debatte?) Hermann Hager, deutscher Pharmazeut, Chemiker und Schriftsteller, hat einmal gesagt: „Der Beruf des Apothekers ist ein schöner, weil er ein helfender ist. Er ist aber auch ein schwerer, weil er ein verantwortungsvoller ist.“ Wenn Menschen krank sind, wenn sie dringend ein Medikament benötigen oder eine kompetente Gesundheitsberatung suchen, dann ist die Apotheke vor Ort oft die erste Anlaufstelle. Sie ist niedrigschwellig erreichbar, wohnortnah und genießt in der Bevölkerung hohes Ansehen. Apotheken sind aber weit mehr als die reine Ausgabestelle von Medikamenten. Sie sind ein unverzichtbarer Bestandteil unseres Gesundheitswesens. Tag für Tag sorgen Apothekerinnen und Apotheker mit ihren Teams dafür, dass Arzneimittel sicher abgegeben, Wechselwirkungen erkannt und Patientinnen und Patienten fachkundig beraten werden. Gerade in Zeiten des demografischen Wandels, des Fachkräftemangels, steigender Anforderungen sowie globaler Umbrüche und internationaler Herausforderungen an die medizinische Versorgung wird deutlich: Ohne ein starkes Netz wohnortnaher Apotheken ist eine flächendeckende Gesundheitsversorgung im Freistaat Sachsen nicht möglich, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall CDU, SPD und Staatsminister Georg-Ludwig von Breitenbuch) Besonders im ländlichen Raum übernehmen Apotheken eine zentrale Rolle. Die Vor-Ort-Apotheke ist in der Regel der erste Anlaufpunkt für die Patientinnen und Patienten – noch vor dem niedergelassenen Hausarzt. (Zuruf Laura Stellbrink, SPD) Die Apotheken sind eine tragende Säule unseres Gesundheitssystems und ein essenzieller Faktor. Apotheken sind systemrelevant. Sie bieten nicht nur Arzneimittelversorgung, sondern sind oft auch persönliche Begegnungsstätte für Menschen, chronisch Kranke und Familien. Apotheken sind also auch eine soziale Anlaufstelle. (Zuruf Thomas Thumm, AfD) Deshalb müssen wir alles daran setzen, diese Strukturen zu erhalten und zu stärken, meine sehr geehrten Damen und Herren. Seit 1998 findet jährlich am 7. Juni der Tag der Apotheken statt. Genau zu dieser Zeit, in den Monaten Mai und Juni, haben wir auf Bundesebene die Apothekenreform erfolgreich abgeschlossen. Als Koalition im Bund haben wir nicht nur angekündigt, sondern auch geliefert. Die Bundesregierung und der Deutsche Bundestag haben auf die von mir skizzierten Herausforderungen reagiert und mit der Apothekenreform wichtige Weichen für die Zukunft gestellt. Ziel der Reform ist es, die wirtschaftliche Stabilität der Apotheken zu verbessern, Bürokratie abzubauen und Kompetenzen stärker für die Gesundheitsversorgung zu nutzen. Ein zentraler Baustein dieser Reform ist die Fixumserhöhung auf 9,50 Euro, die wir im Koalitionsvertrag entsprechend verankert haben. Ich habe mich bereits in meiner Rede in diesem Hohen Hause am 25.03. und auf dem Sächsischen Apothekertag in Chemnitz klar committed (Zurufe Luise Neuhaus-Wartenberg, Die Linke, und Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE – Heiterkeit Luise Neuhaus-Wartenberg, Die Linke) und dezidiert artikuliert, dass diese Fixumserhöhung sehr zügig kommen muss – nicht erst zum Ende der Legislaturperiode. Ich war dazu im engen Austausch mit der Bundesgesundheitsministerin, aber auch mit den Bundestagsabgeordneten der Koalitionsfraktionen auf Bundesebene. Ich bin deswegen Nina Warken und dem Parlamentarischen Staatssekretär Dr. Georg Kippels außerordentlich dankbar dafür, dass diese Fixumserhöhung nunmehr bereits zum 1. Juli per Ministerinnenverordnung umgesetzt wird. Sie wurde bereits im Kabinett beschlossen. Ja, es ist nicht die volle Erhöhung auf 9,50 Euro, sondern eine gestaffelte Erhöhung auf 9,00 Euro zum 01.07.2026 und auf 9,50 Euro zum 01.01.2027, trotz der schwierigen Haushaltslage im Bund. Das ist ein starkes und wichtiges Signal für die Apotheken in der Bundesrepublik Deutschland, und als CDU-Fraktion unterstützen wir diese Erhöhung und diese Verordnungsermächtigung ausdrücklich; denn die Fixumserhöhung ist kein Geschenk, sondern sie ist ein absolut notwendiges Instrument für die Investition in die Zukunft unserer Gesundheitsversorgung und für die Struktur und Resilienz unserer Apotheken, insbesondere im Freistaat Sachsen. Weitere Ausführungen dann in meiner zweiten Rederunde, Frau Präsidentin. (Beifall CDU, SPD und Staatsregierung) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Schönen Dank. Für die CDU-Fraktion sprach Herr Kollege Unger und es folgt für die AfD-Fraktion Frau Abg. Dietz; bitte.