Martina Jost

Herr Berger, jetzt kann ich leider keine Frage mehr stellen, weil ich irgendwie zu spät zugeschaltet worden bin. Als Kurzintervention möchte ich das einmal so formulieren, einfach aus der Enquetekommission heraus: Frau Knebel hat es eindringlich angemahnt und Sie jetzt auch noch einmal. Wir hatten eine Reformkommission, und ich glaube, Frau Lüpfert, die Zweite Beigeordnete aus Leipzig, hat auch noch einmal eindringlich alles auf den Tisch gelegt, was analysiert worden ist, was gebraucht wird. Alle Maßnahmen liegen auf dem Tisch. Ich habe mich bereits am Montag gefragt: Was hindert uns denn? Letztendlich ist dieses Hohe Haus dafür verantwortlich, die Entscheidungen zu treffen. Was hindert uns jetzt? Wer sind jetzt die Verantwortlichen? Wahrscheinlich sind Sie der falsche Ansprechpartner, ich hätte das Frau Kraushaar fragen müssen. Was muss passieren, damit hier entschieden wird? Wer ist dafür verantwortlich, dass die entscheidenden Dinge in die Wege geleitet werden? Es ist von einem Mantelgesetz usw. gesprochen worden. Wie ist Ihre Einschätzung dazu? Das würde ich gern hören.