Christin Melcher

Unfassbar!) genau diesen Punkt zu bearbeiten und zu klären. Zu Ihrer zweiten Frage: Was hat das mit der AfD-Fraktion zu tun? Das war etwas irrtümlich in der Formulierung. Ich wüsste nicht, warum wir als Oppositionspartei, die sich redlich bemüht, das Beste für die Menschen zu machen, (Seufzen Luise Neuhaus-Wartenberg, Die Linke) dauernd in der Pflicht sein sollten. Es geht darum, dass wir diese Missstände in den Schulen festgestellt haben. Ich habe den Schulleiter in dieser Schule in Schleife nicht aus seiner Verantwortung entlassen. Er muss genau wissen, was er macht. Er hat dort während seiner Dienstzeit die Aufgabe, zu kontrollieren, was gerade wo und wie abläuft. Dabei muss man die Lehrkraft einbeziehen. Ansonsten, sage ich ganz ehrlich, finden solche Projekttage nicht statt. Fertig, aus. (Beifall AfD – Luise Neuhaus-Wartenberg, Die Linke: Und das entscheiden Sie?) Ich bringe einmal das, was ich gerade angesprochen habe, zu Ende; die drei Punkte, die wir als sehr wichtig betrachten. Um das, was ich vorhin vorgetragen habe, zu realisieren, wird es wahrscheinlich nötig sein, das Schulgesetz zu ändern. Wir arbeiten bereits daran, als Opposition etwas vorzubereiten. Wir bringen uns ein und stehen in dieser Frage, liebe CDU-Fraktion und Herr Staatsminister, unterstützend an Ihrer Seite. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall AfD)