Thomas Schmidt

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Thema Transformation der Automobilindustrie beschäftigt uns heute nicht das erste Mal und wird uns auch noch längere Zeit beschäftigen. Die Suche nach Alternativen inner- und außerhalb der Automobilindustrie hat längst begonnen. Das wird natürlich immer wieder von vielen Spekulationen begleitet, und daher war es richtig, lieber Kollege Panter, heute das Wort zu ergreifen und zu dem Thema Stellung zu nehmen, weil schon wieder Spekulationen aufkommen. Ich möchte mich für den Einsatz bedanken, beginnend beim Ministerpräsidenten, vielen Vertretern der Staatsregierung und nicht zuletzt bei Kollegin Kraushaar, die federführend beim Masterplan Südwestsachsen ist, aber auch getragen von den Fraktionen im Landtag, und zwar nicht nur von der Regierungskoalition. Volkswagen war lange Zeit eine Erfolgsgeschichte. Diese Erfolgsgeschichte begann bereits vor der Wiedervereinigung mit dem Motorenwerk in Chemnitz. Es kamen große Investitionen am Standort in Mosel, erneut in Chemnitz und auch in die Gläserne Manufaktur hinzu. Das wurde am Ende ein Erfolg – nicht allein durch VW, sondern immer wieder durch die Unterstützung des Freistaates, der Kommunen und nicht zuletzt durch die Expertise der hoch qualifizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in diesen Werken. Man kann über die Komplettumstellung des Werkes in Mosel unterschiedlicher Meinung sein. Man kann fragen: War das der richtige Weg? Auf alle Fälle wird die Elektromobilität einen immer weiter zunehmenden Verkaufsanteil ausmachen. Diese Tendenz hat sich in diesem Jahr erneut beschleunigt. Wie effizient die Werke sind, hat Minister Panter bereits gesagt. Was danach folgte, darüber kann man unterschiedlicher Meinung sein. Man kann fragen, ob es richtig war, wenn das erste Werk modern, effizient, aber noch nicht ausgelastet war, bereits weitere Werke umzustellen. Ob das die betriebswirtschaftlich richtige Entscheidung war, muss VW selbst entscheiden. Noch etwas zur Beteiligung und zur Mitbestimmung: Das erfolgte alles. Es gibt wohl keinen vergleichbaren Konzern, in dem die Mitbestimmung durch die Arbeitnehmerschaft und die öffentliche Hand so ausgeprägt ist wie bei VW. Das wurde alles vom Gesamtbetriebsrat mitgetragen. Wieder geht der Kampf los und es wird gefragt: Wie können wir denn unterstützen, um Wertschöpfung, um Arbeitsplätze hier in Sachsen zu halten? Man kann diese Zusagen für die Gläserne Manufaktur oder die Unterstützung der Kreislaufwirtschaft in Mosel durchaus kritisch sehen. Man hätte auch von VW erwarten können, dass sie das selbst machen und dort wieder investieren. Kollege Stefan Hartmann hat das in der letzten Debatte schon angesprochen; ich stimme dem zu. Aber es geht am Ende um die Arbeitsplätze. Deshalb muss man auch solche Schritte gehen. Wenn spekuliert wird oder Vorschläge gemacht werden, vielleicht auch ausländische Automobilhersteller hier an die Standorte zu holen, dann ist das zu unterstützen. Es ist nichts Neues. Große Konzerne wie Ford produzieren inzwischen insbesondere Elektromobile hier in Deutschland. Es war viele Jahre auch General Motors mit Opel, jetzt ist es der Stellantis-Konzern. Auch Tesla produziert hier. Das ist nichts Ungewöhnliches oder Neues. Deshalb ist es richtig, auch diese Wertschöpfung hierherzuholen, hierher nach Deutschland, hierher nach Sachsen. Deshalb unterstütze ich diese Initiativen nachdrücklich. Kollege Panter hat das Motorenwerk in Chemnitz schon genannt. Es ist der erfolgreichste Komponentenhersteller im gesamten VW-Konzern und trägt maßgeblich zu den dort noch gemachten Gewinnen bei. Es ist beeindruckend, wie sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dort Gedanken um ihre Zukunft machen: Wie können wir Produktion diversifizieren? Wie können wir neue Wertschöpfungen dorthinholen? Ich hoffe, dass es an diesem Standort des Motorenwerks nicht wieder zu solchen kritischen Situationen kommt; denn die Zukunft zu sichern, ist dort möglich. Das haben wir uns dort angeschaut. Deshalb ist es richtig, diese ganzen Initiativen zu unterstützen. Wir fordern allerdings auch vom VW-Konzern ein, sich dem zu stellen. Lieber Dirk Panter, ich bin nicht ganz so sicher, ob es nicht doch etwas nach Himmelsrichtung bei VW geht, wenn man manche Entscheidungen sieht, die dort getroffen worden sind. Dann sollte man auch einmal Richtung Sachsen, Richtung Mitteldeutschland schauen. Vielen Dank für die Erklärung. Ich kann das nur so unterstützen. Vielen Dank. (Beifall CDU, SPD und Staatsregierung)