Alexander Dierks

Meine sehr verehrten Kol8. Sächsischen Landtags. Folgende Abgeordnete haben sich für die heutige Sitzung entschuldigt: Frau Kollegin Nicolaus, Frau Kollegin Voigt und Herr Kollege Thumm. Die Tagesordnung liegt Ihnen vor. Folgende Redezeiten hat das Präsidium für die Tagesordnungspunkte 3 und 6 bis 9 festgelegt: CDU 78 Minuten, AfD 77 Minuten, BSW 43 Minuten, SPD 33 Minuten, BÜNDNISGRÜNE sowie Die Linke 29 Minuten und die Staatsregierung 55 Minuten. Die Redezeiten der Fraktionen und der Staatsregierung können auf diese Tagesordnungspunkte je nach Bedarf verteilt werden. Die Gesamtredezeit des fraktionslosen Abgeordneten beträgt 8 Minuten und kann auf die Tagesordnungspunkte dieser Sitzung nach Bedarf verteilt werden. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Tagesordnungspunkt 11, Kleine Anfragen, ist zu streichen. Des Weiteren hat Herr Staatsminister Panter angezeigt, dass er zum Thema VW Sachsen zu Beginn dieser Sitzung eine Erklärung abgeben möchte. Die Staatsregierung muss gemäß § 85 Abs. 1 GO auf ihr Verlangen jederzeit gehört werden. Ich erteile somit Herrn Staatsminister das Wort. Dirk Panter, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz: Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute ergreife ich nach § 85 Abs. 1 der Geschäftsordnung im Plenum das Wort, und ich möchte sagen: Das tue ich nicht leichtfertig. In den letzten Wochen gab es erneut viele Diskussionen zum Thema VW – – (Unruhe –