Barbara Klepsch

Wenn es jedoch gelingt, in der Krise eine Chance zu sehen, können wir – davon bin ich überzeugt – in ein paar Jahren stärker daraus hervorgehen. Doch dafür braucht es Entschlossenheit, Gemeinsinn und Klugheit, und dies betrifft auch die Kultur. Wir wissen, Kultur ist ein Seismograph für gesellschaftliche Veränderungen. Sie ist wichtig für unser Gemeinwesen. Deshalb von mir das klare Signal: Die Staatsregierung, ich, wir alle stehen fest an der Seite der Kultur. (Beifall Sören Voigt, CDU) Es zieht sich schon wie ein roter Faden durch den heutigen Tag. Die Herausforderungen für Politikbereiche sind spürbar. Das betrifft auch den Kulturbereich. Deshalb haben wir bereits vor einigen Monaten den Prozess „Zukunft Kulturland Sachsen 2030“ aufgesetzt. Wir betreten hiermit kein völliges Neuland. Ich erinnere: Aufbauend auf den Prozess „ZUKUNFT hoch K“ sowie den dem Landtag bereits vorliegenden Evaluationsbericht des Sächsischen Kulturraumgesetzes findet nun der zusammenbindende Strategieprozess statt. Das geschieht natürlich gemeinsam mit der kommunalen Ebene, den Kulturverbänden und den Kulturschaffenden. Somit haben wir alle zur Kulturkonferenz in Großenhain am 11. März eingeladen. Fast 200 Teilnehmer waren anwesend, und ich bin dankbar, dass auch viele Kolleginnen und Kollegen aus dem Landtag vor Ort waren. Wohlgemerkt geht es hierbei um eine Strukturdiskussion und nicht um die künstlerischen Inhalte; denn die Freiheit der Kunst ist ein hohes Gut, und das möchte ich in diesem Hohen Haus noch einmal ganz deutlich betonen. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNISGRÜNE und Luise Neuhaus-Wartenberg, Die Linke) Dabei ist es wichtig, kundige und engagierte Partner zur Seite zu haben, die sich im besten Sinne als Lobbyisten für Kunst und Kultur verstehen. Einer der wichtigsten Partner ist der Sächsische Kultursenat. Für den gerade im Hohen Haus debattierten Bericht möchte ich ihm und allen, die daran beteiligt waren, sehr herzlich danken. Ich möchte vor allem dafür danken, dass sich der Kultursenat als Mitstreiter aller, denen Kunst und Kultur in Sachsen sehr am Herzen liegen, erwiesen hat. In vielen Punkten stimmen wir überein. So sieht auch der Kultursenat das Kulturraumgesetz als einen wichtigen Grundpfeiler unserer Förderpolitik. Vieles an Kunst und Kultur wird dadurch möglich. Auch deshalb wollen wir das Kulturraumgesetz weiter erhalten, aber auch weiterentwickeln. (Beifall Wolf-Dietrich Rost und Tom Unger, CDU) Grundlage dafür ist allerdings eine angemessene Finanzausstattung. Es wurde der eindringliche Aufruf von Landrat Rico Anton bereits mehrfach erwähnt. Ja, auch ich habe mit sehr großer Freude zur Kenntnis genommen, dass dieser Aufruf aus dem Erzgebirge kommt; denn dort wird vor einem kulturellen Herzstillstand des Erzgebirgskreises gewarnt, und das sollten wir sehr ernst nehmen. Selbstverständlich fließt der Inhalt des vorliegenden Zweiten Berichts in alle Abwägungen im Rahmen des Kulturlandprozesses ein. Empfehlungen aus dem Ersten Bericht wurden mit umgesetzt, wenngleich das vielleicht so ein kleines Pflänzchen ist. Danken möchte ich dem Kultursenat dafür, dass er uns bei der Neuausrichtung der institutionellen Förderung mit seiner Fachkompetenz im Prozess Kulturland Sachsen 2030 zur Seite steht und, wie vom Kultursenat angesprochen, überlegt, wie die Förderung kommunal getragener Theater und Orchester und Teile der Förderung der kulturellen Bildung in das Kulturraumgesetz integriert werden können. Auch über die Mittelverteilung zwischen urbanen und ländlichen Kulturräumen soll oder wird gesprochen. Ja, ich bzw. wir haben uns zum Ziel gesetzt, die Vielfalt unserer Kulturlandschaft und unserer Bühnen – hierbei spreche ich insbesondere von den Bühnen im ländlichen Raum – zu erhalten. Dabei gilt es natürlich, die sehr unterschiedlichen Interessen zu berücksichtigen. Und ja, hier liegt noch ein ganzes Stück Weg vor uns. Ich bin dankbar, auf diesem Weg den Sächsischen Kultursenat, die Kulturräume, die Kulturstiftung, sachkundige Beiräte und auch Sie, liebe Damen und Herren Abgeordnete – seien es die kulturpolitischen Sprecher oder die Abgeordneten aus den einzelnen Fraktionen – an meiner Seite zu wissen und damit gemeinsam diesen Prozess zu begleiten. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestatten Sie mir, mit dem Blick auf den nun vorliegenden Entschließungsantrag, festzuhalten: Ja, alle angesprochenen Aspekte werden im Prozess Kulturland Sachsen 2030 besprochen, und ich finde, dort gehören sie auch hin. Aber sie zeigen schon sehr im Detail, worum es uns in den nächsten Monaten geht. Es geht mir nicht darum, die Inhalte aus dem Entschließungsantrag nicht zu teilen – ganz im Gegenteil. Wir haben uns gemeinsam auf den Weg gemacht, und dieser Weg sollte nicht mit vorgezogenen Entscheidungen die Ergebnisse bereits vorwegnehmen. Ich möchte alle bitten, sich weiterhin am Prozess zu beteiligen – nicht zum Selbstzweck, sondern zum Erhalt und zur Weiterentwicklung unserer reichen sächsischen Kulturlandschaft; denn Kultur ist der Herzschlag unserer Gesellschaft und unseres Landes. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW, SPD, Die Linke, Dr. Claudia Maicher, BÜNDNISGRÜNE, und Staatsregierung) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Wir hörten für die Staatsregierung Frau Staatsministerin Klepsch. Meine Damen und Herren, nach dieser Aussprache kommen wir zur Abstimmung. Wir stimmen über die Beschlussempfehlung in der Drucksache 8/6880 ab. Ich bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Bei einer Reihe von Stimmenthaltungen, aber einer übergroßen Anzahl von Jastimmen wurde der Drucksache 8/6880 zugestimmt. Ihnen liegt ein Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Unterrichtung durch den Sächsischen Kultursenat, Drucksache 8/5118, Zweiter Bericht des Sächsischen Kultursenats zum Vollzug des Sächsischen Kulturraumgesetzes, vor. Möchten Sie diesen noch einbringen? – Ja. Dann bitte, Frau Dr. Maicher.