Tobias Keller

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zu Beginn möchte ich ein paar anerkennende Worte aussprechen. Der vorliegende Bericht des Kultursenats versteckt die Lage unserer Kulturlandschaft nicht hinter wohlfeilen Formulierungen. Stattdessen spricht er die Probleme deutlich aus: die gravierenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten, die Unterversorgung von Musikschulen und Theatern, die Gefahren für Bibliotheken und kulturelle Vereine. Unsere Kulturförderung droht zur reinen Notfallversorgung zu verkommen. Mittel fließen kaum noch in den Ausbau, sondern reichen gerade noch für den Erhalt. Die Konzepte, die dagegen im Bericht vorgeschlagen werden, zeugen meines Erachtens nach von Vernunft. Anstelle einer pauschalen Ausweitung der Förderungen müssen künftig Schwerpunkte gesetzt werden. Sprich, wir müssen prüfen, was wir uns überhaupt noch leisten können und wollen. Außerdem ist die Verwaltung zu entschlacken, Förderaufgaben sollen gebündelt werden und wir müssen regelmäßig prüfen, ob bestimmte Einrichtungen Kriterien wie „landesweite Bedeutung“ überhaupt noch erfüllen. Diese Vorschläge, besonders der letztgenannte, sind überraschend. Sie könnten glatt aus einem AfD-Antrag stammen. Der Bericht bietet also viele sinnvolle Sichtweisen. Ich will aber auch ein paar Punkte nennen, mit denen ich weniger einverstanden bin. Sachsens Kultur blickt auf eine lange Tradition zurück, doch leider sucht man gerade dieses Stichwort, „Tradition“, vergebens. Stattdessen geht es immer wieder um weich formulierte Perspektiven. Da ist viel von Teilhabemöglichkeiten die Rede, von demokratischer Gesellschaft, von gesellschaftlicher Verantwortung. Aber was ist denn mit Perspektiven wie Heimat, Geschichte, Brauchtum, deutscher und sächsischer Identität oder Tradition? Ich denke, diese Perspektiven kommen zu kurz. Nicht nur im Bericht des Kultursenats, sondern auch immer dann, wenn es hier im Landtag um Kulturpolitik geht. Im ersten Satz des Berichtes nach dem Vorwort heißt es „Kunst und Kultur sind in Sachsen über Jahrhunderte gewachsen.“ Das klingt auf den ersten Blick logisch, aber man kann diesen Satz auch im Sinne eines eigenartigen Fortschrittglaubens lesen. Wenn unsere Kunst wirklich über Jahrhunderte gewachsen sein soll, bedeutet das ja, dass sie heute größer, besser, schöner ist als noch vor ein paar Jahrhunderten. Denn wenn etwas wächst, muss es anfangs noch klein sein. Die Kunst wird in dieser Vorstellung also immer besser, je mehr Zeit man ihr gibt. Im Umkehrschluss wäre das, was einmal war, das Fundament unserer Kultur, nicht mehr der Rede wert. Ich will dem Kultursenat nicht unterstellen, dass er so denkt – letztlich bin ich ja selbst Mitglied des Kultursenats –, aber ich hätte mir gewünscht, dass der Bericht sich auch gerade diesen Fundamenten unserer Kultur stärker widmet. Das führt zu den entscheidenden Fragen: Was ist überhaupt Kultur? Was ist Kunst? Und was kann, sollte und muss der Freistaat fördern? Diese Fragen lassen sich allerdings nur beantworten, wenn man bereit ist, auch zu definieren, was nicht Kultur ist und was wir nicht fördern wollen. Der Freistaat leistet sich unter den Flächenländern bereits jetzt die höchsten Kulturausgaben pro Kopf. Pro Einwohner waren dies im letzten Jahr über 118 Euro netto. Da darf man schon die ketzerische Forderung stellen, dass das Gebotene den sächsischen Bürgern auch wirklich gefallen sollte, doch gerade bei diesem Aspekt ist der Bericht des Kultursenats sehr zurückhaltend. Eine Empfehlung, die Förderkriterien entsprechend anzupassen, finde ich darin nicht. Dabei müssen wir gerade auch über dieses Thema sprechen – spätestens dann, wenn wir hier im Landtag die Novelle zum Kulturraumgesetz verhandeln, die ja demnächst kommen soll. Trotz dieser Kritikpunkte halte ich den Bericht des Kultursenats insgesamt für gelungen, auch wenn man durchaus andere Schwerpunkte hätte setzen können. Daher werden wir uns bei der Abstimmung zur Beschlussempfehlung enthalten. Zum grünen Entschließungsantrag nur Folgendes: Den Feststellungsteil lehnen wir ab, weil es sich schlichtweg um Lobhudelei handelt, an der wir uns nicht beteiligen brauchen. Den Forderungsteil lehnen wir auch ab, weil er darauf hinausläuft, den Landtag jetzt schon auf finanzpolitische Entscheidungen festzunageln, obwohl der Haushaltsentwurf noch nicht einmal fertiggestellt wurde und wir darüber erst Ende des Jahres verhandeln. Das heißt also, den grünen Entschließungsantrag lehnen wir komplett ab. (Beifall AfD) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Wir hörten für die AfD-Fraktion Herrn Abg. Keller und als Nächstes spricht für die BSW-Fraktion Herr Abg. Dr. Huhn.