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Armin Schuster

12.05.2026 Sitzungen 8/28

Ja, auch darum haben wir uns gekümmert. Diese Fahrzeuge werden in kampfmittelbelasteten Gebieten zur Erkundung und als Leitfahrzeug eingesetzt, und zwar auf den munitionsgeräumten Wegen, auf denen unsere TLF und GTLF auch fahren. Viel mehr Einsatzwert bringen sie nicht. Woran liegt das, meine Damen und Herren? Wir reden über Waldböden, unbefestigtes Gelände. Diese Fahrzeuge sind unglaublich schwer, haben riesige Abmessungen. Deswegen haben die Experten keine so tolle Meinung darüber, wie Sie es uns gern von Herrn Bretschneider erklären lassen würden. Doch es gibt nur einen Herrn Bretschneider, und es gibt noch fünf andere Sachkundige, die eine andere Auffassung hatten. Nur, Herr Kuppi, wir streiten nicht über Sinn und Unsinn dieses Fahrzeugs. Es muss aber im Gesamtkonzept einen Wert haben, und den können wir bei der Investitionssumme von 1,6 Millionen Euro nicht erkennen. Dafür kann ich drei GTLF kaufen. Entscheiden Sie bitte selbst, was Sie täten. Dabei kann man unterschiedlicher Meinung sein. Erst wenn diese Fahrzeuge überzeugen, wollen wir es auch tun. Was bringt es, wenn Sie unserem Vorgehen folgen? Die fünf TLF, die wir letzte Woche ins Feld geschickt haben, plus die fünf, die schon draußen sind mit dem einen GTLF – das, meine Damen und Herren, hat echt geholfen in der Gohrischheide, und das hilft uns, glaube ich, auch in den anderen Heiden, wenn es darauf ankommt. Wir sind noch nicht perfekt vorbereitet – das ist aber kein Bundesland, wir operieren alle. Danke für den Antrag, aber wir müssen weiter operieren, was den Kampfmittelbeseitigungsdienst anbelangt. Herr Abg. Lippmann hat recht: Es gibt eine Menge finanzieller Auswirkungen dieses Antrags. Wir betrachten das als Aufforderung an die Staatsregierung, dem Haushaltsgesetzgeber entsprechende Wege aufzuzeigen. Ich habe große Freude daran, Ihnen ein solches Konzept zu erarbeiten. Wir werden versuchen, Lösungen aufzuzeigen, wie es finanziell gehen könnte, aber wir vertrauen natürlich auch auf den Haushaltsgesetzgeber, dass auch er eigene Wege kennt und uns hilft. Ich jedenfalls bedanke mich für diesen Auftrag und habe die große Bitte, dass Sie ganz in dem Sinne, wie es Herr Gebhardt vorgestellt hat, davon ausgehen, dass der Antrag auf fruchtbaren Boden fällt und nicht ins Nichts. Das muss ich zur Ehrenrettung meines Hauses sagen. (Jens Hentschel-Thöricht, BSW, steht am Mikrofon.) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Möchten Sie noch eine Zwischenfrage zulassen?

Protokoll ↗