Gegenruf Sören Voigt

Das bedeutet Kreditaufnahme!) Ich möchte es einfach sagen, ich habe das schnell überschlagen. Wir müssen darüber sprechen, ob das wirklich möglich ist oder eben nicht. (Zurufe AfD und CDU) Es gibt vor allem Bundesländer, die schon einmal 100 Euro eingeführt und dabei gemerkt haben, dass das den pflegenden Angehörigen eher weniger hilft. (Martin Modschiedler, CDU: Genau! – Gegenruf Jörg Urban, AfD) Sie haben es deswegen wieder abgeschafft. Also man muss darüber sprechen, was das für Summen sind. Auch die informelle Pflege gibt auf jeden Fall alles, um anvertrauten Menschen ein würdevolles Leben trotz Gebrechlichkeit und Hilfsbedürftigkeit zu ermöglichen. Alles geben bedeutet aber auch enormes Engagement, höchste Anstrengung oder auch, an seine eigenen Grenzen zu gehen. Ich führe das ein wenig aus, weil das neben allen Zahlen, die wir nennen, immer ein Stück weit hinten herunterfällt. Doch man muss das erwähnen. Es sind gerade auch eigene Beispiele, wenn man selber gepflegt hat, gekommen. Die Pflege erfolgt oft unter schwierigen Rahmenbedingungen. Das bedeutet Schicht- und Wochenendarbeit oder als Angehöriger 24 Stunden, sieben Tage die Woche im Dienst zu sein. Hinzu kommen Personalnot in den einzelnen Einrichtungen, kurzfristiges Einspringen oder in der häuslichen Pflege die Suche nach einer Verhinderungspflege. Durch körperliche und emotionale Belastungen geraten Menschen dabei oft an ihren Grenzen. Deswegen braucht es eine besondere Anerkennung, damit sich Pflegende immer wieder dieser Herausforderung stellen. An dieser Stelle noch einmal ein ganz herzliches Dankeschön für ihre Haltung zur Pflege, über die wir heute sprechen. (Beifall CDU und SPD) – Ich bin immer erstaunt, dass die AfD bei einem Dankeschön für die pflegenden Angehörigen nicht klatscht, egal wer das sagt. Es ist, denke ich, wichtig, dass wir diese Anerkennung aussprechen. (Jörg Urban, AfD: Wir haben vorhin geklatscht!) Wir sind auch dankbar, dass wir in Sachsen – dafür bin ich auch persönlich sehr dankbar – eine wirklich gute Lage haben, was den Ausbildungsberuf betrifft. Wir haben die generalistische Pflegekraftausbildung in Sachsen; die ist attraktiv geworden. Seit der Etablierung im Jahr 2020 haben wir stabil steigende Zahlen. Aktuell haben wir über 9 600 Personen in Ausbildung. Das ist im Verhältnis zu sehen: Das sind 15 % mehr als im letzten Jahr. Darüber bin ich sehr froh; denn wir alle kennen die Zahlen des demografischen Wandels und wissen, wie der Anspruch an künftige Generationen sein wird. Bereits seit vielen Jahren ist es bundesweit ein wichtiges Anliegen, die Rahmenbedingungen für professionell und informell Pflegende zu verbessern. Ein Beispiel dafür sind die beruflich Pflegenden. Hierbei gibt es schon seit 2018 eine konzertierte Aktion. Vieles ist dabei erreicht worden – Sie haben das auch erwähnt –: die Tarifbindung im September 2022 mit dadurch erreichter guter Entlohnung, die ein wichtiger Grund dafür war, dass man sich für die Pflege entschieden hat. Ich kann mich noch an vergangene Bundestagswahlkämpfe erinnern, in denen das eine einschneidende Forderung war. Auch die Einführung der Personalbemessungsgrenzen gehört dazu; sie sorgt dafür, dass sich in den Heimeinrichtungen die Bedingungen für die Pflegekräfte verbessern und es nicht permanent zu einer Überlastung dieser Pflegekräfte kommt. Die Kompetenzerweiterung für Pflegefachpersonen seit dem Januar 2026 finde ich ebenfalls sehr wichtig, da die Befugnisse zur eigenverantwortlichen Heilkundeausübung für bestimmte Leistungen damit gegeben sind und somit zu einer Steigerung der Attraktivität des Berufsbildes führen. Die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung war eine langjährige Forderung von uns. Diese Ausbildung sollte endlich für alle Bundesländer angepasst werden. Auch das ist mittlerweile erfolgt. Natürlich braucht es nach wie vor bessere Arbeitsbedingungen; auch das ist heute schon erwähnt worden. Das hat etwas mit Organisationsentwicklung, Arbeitszeitmodellen, Gesundheitsförderung und Wertschätzung zu tun. Dabei sind vor allem die Arbeitgeber gefragt. Ich kann berichten, da ich viele Pflegeeinrichtungen besuche, dass dort sehr vielfältig auf die Bedürfnisse von Pflegekräften reagiert wird. Ich mache es einmal an einem schönen Beispiel fest, das ich wirklich erlebt habe. Das Frühstück ist sehr früh am Tag gewesen, sodass es Pflegekräften, die vielleicht Kinder zu Hause haben oder diese in die Kita bzw. Schule bringen müssen, gar nicht ermöglicht worden ist. Durch eine Arbeitszeitverlagerung und eine Frühstückszeitverlagerung ist das verändert worden. Das finde ich sehr gut. Ich möchte auch noch ein wenig zu dem sagen, was in Richtung Bund vorgetragen wurde. Es ist erwähnt worden, dass ich Mitglied der Bundesarbeitsgruppe Pflege bin. Es ist tatsächlich so, dass wir noch sehr kontroverse Vorschläge diskutieren, und – das ist mir wichtig – das ist noch nicht entschieden, sondern die Diskussion läuft. So haben wir zum Beispiel den Sockel-Spitze-Tausch, der immer Dritte Aktuelle Mathematisch-naturwissenschaftliche Schülerinnen und Schülern gemeinsam mit der sächsischen Antrag der Als Antragstellerin hat zunächst die CDU-Fraktion das Wort. Es spricht Herr Kollege Dr. Krömer – – (Vereinzelt Heiterkeit) – Kromer, Entschuldigung. Bitte schön, Herr Dr. Kromer.