Simone Lang

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Liebe Pflegekräfte! Liebe pflegende Angehörige! Sehr geehrte Damen und Herren! Als Erstes möchte ich mich bei meiner Kollegin Susi Schaper bedanken, für die, glaube ich, uns beiden wichtige Debatte. Vielen Dank dafür, dass wir heute über die Pflege sprechen können. Heute, am Internationalen Tag der Pflegenden, sprechen wir über Menschen, die jeden Tag Verantwortung übernehmen, oft still und im Hintergrund, aber unverzichtbar fürs Zusammenleben. Pflege bedeutet mehr als Versorgung. Pflege bedeutet Nähe, Geduld, Verantwortung und Menschlichkeit. Menschen, die pflegen, schenken anderen nicht nur Zeit und Kraft, sondern häufig auch ein großes Stück ihres eigenen Lebens. Deshalb ist es wichtig, dass wir heute darüber debattieren, und deshalb sage ich ganz deutlich: Pflegende geben alles und gepflegte Menschen verdienen Würde. Es darf kein Satz für Festreden bleiben. Daraus ergibt sich immer ein klarer politscher Auftrag. Wer heute über Kürzungen, Sozialabbau oder zu wenig staatliche Verantwortung spricht, der verkennt die Realität vieler Menschen hier im Land. Pflege ist keine Nebensache. Pflege ist Daseinsvorsorge und sie ist eine Frage des Respekts und der Solidarität. Dieser Respekt gilt den hauptberuflichen Pflegekräften in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Hospizen und ambulanten Diensten. Sie leisten Tag für Tag Enormes, häufig unter großem Druck und mit hohem persönlichem Aufwand. Dieser Respekt gilt ebenso den Millionen pflegenden Angehörigen, denn Ende des vergangenen Jahres waren in Deutschland mehr als 6 Millionen Menschen pflegebedürftig. Über 5 Millionen von ihnen wurden zu Hause versorgt, überwiegend durch Angehörige. In Sachsen waren Ende 2023 363 000 Menschen pflegebedürftig. Nur 14 % dieser Menschen wurden vollstationär versorgt. Das bedeutet: 86 % der Menschen wurden zu Hause, ambulant oder mit Unterstützung pflegender Angehöriger betreut. Pflegende Angehörige sind somit der größte Pflegedienst unseres Landes. Viele von ihnen organisieren Pflege neben dem Beruf und dem Familienalltag. Sie verzichten auf Erholung, finanzielle Sicherheit und manchmal auf die eigene Gesundheit. Trotzdem fühlen sie sich alleingelassen mit ihren Sorgen, ihrer Erschöpfung und der Frage, wie lange sie diese Verantwortung noch tragen können. Deshalb brauchen wir keine neuen Sorgen, sondern Lösungen. Wir brauchen eine Politik, die Sicherheit statt Verunsicherung gibt. Eine Politik, die Pflege stärkt und diejenigen unterstützt, die Verantwortung übernehmen. Es bedarf an dieser Stelle – und das darf nicht unerwähnt bleiben – der Feststellung, dass wir in den vergangenen Jahren viel auf den Weg gebracht haben; meine Vorrednerin Jessica Steiner hat es bereits erwähnt. Reformen haben viele Verbesserungen ermöglicht. Wir haben eine generalistische Pflegeausbildung. Hinzu kommt die Einführung der Tarifbindung, und die Personalbemessung in der Heimversorgung wurde durch das Gesundheitsvorsorgeentwicklungsgesetz grundlegend reformiert. Auch in der Nachbarschaftshilfe waren wir aktiv. Allerdings wissen wir auch, dass die Herausforderungen groß bleiben, und deshalb müssen wir unsere Pflege- und Gesundheitssysteme weiter modernisieren, mit Augenmaß, mit Verlässlichkeit und vor allem mit den Menschen im Mittelpunkt. Das ist für uns als Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen klar; denn Pflege darf kein Armutsrisiko werden, weder für die Menschen, die Pflege nötig haben, noch für diejenigen, die sie leisten. Ja, all das kostet Geld und die entscheidende Frage lautet am Ende trotzdem: Was ist uns der gesellschaftliche Zusammenhalt wert? Gerade in Zeiten wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Unsicherheit brauchen Pflegebedürftige und ihre Familien Verlässlichkeit statt Angst. Sie brauchen keine Debatten über Leistungskürzungen oder neue Belastungen. Solidarität bedeutet deshalb an dieser Stelle für mich, Menschen nicht alleinzulassen. Deshalb ergeht auch von unserer Seite ein Dankeschön nicht nur an die Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, Hospizen und ambulanten Diensten, sondern vor allem an die pflegenden Angehörigen, die Nachbarn und Nachbarinnen, die Freundinnen und Freunde, die unterstützen, zuhören und helfen. Sie alle tragen dazu bei, dass unsere Gesellschaft menschlich bleibt. Als SPD stehen wir ganz klar dazu: Eine Reform der Pflegeversicherung darf keine reine Sparreform sein. Sie muss die Versorgung verbessern und die Menschen stärken. Ich möchte mit einem Zitat von Christine Vogler, Präsidentin des Deutschen Pflegerates, enden. Sie sagte: „Soziale Gerechtigkeit entscheidet sich auch daran, ob Menschen im Alter, bei Krankheit, Pflegebedürftigkeit oder Behinderung verlässlich Zugang zu professioneller Pflege haben. Pflegerische Versorgung ist keine private Glückssache. Sie ist ein Teil des gesellschaftlichen Sicherheitsversprechens. Wenn Pflege fehlt, verlieren Menschen Halt. Wenn Pflege stark ist, gewinnen Menschen Sicherheit.“ In diesem Sinne werden wir als SPD uns weiterhin dafür einsetzen, dass Pflege endlich den Stellenwert bekommt, den sie verdient – als tragende Säule unserer Gesellschaft. Vielen Dank. (Beifall SPD und Staatsministerin Petra Köpping) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Schönen Dank. Für die SPD-Fraktion sprach Frau Kollegin Lang. Es folgt für die BÜNDNISGRÜNEN Frau Abg. Schubert; bitte.