Barbara Klepsch
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Aus den bisherigen Debatten wurde deutlich, welch hohen Stellenwert das ehrenamtliche Engagement und vor allem dessen Unterstützung in diesem Hohen Haus hat. Und ja, auch wir haben in der Koalition das Thema bereits im Koalitionsvertrag fest verankert. Nun stehen wir als Staatsregierung seit Längerem mit der GEMA und mit den anderen Bundesländern im Kontakt, im engen Austausch; die Bundesländer wurden aufgezählt. Ich möchte an dieser Stelle daran erinnern, dass wir uns bereits über das Thema Weihnachtsmärkte intensiv ausgetauscht und dafür stark gemacht haben und dort eine, ich sage einmal, Lösung entstanden ist, die gegenwärtig erprobt wird. Unser Ziel, ehrenamtliche Veranstaltungen von finanziellen Lasten zu befreien, und wie dies im Detail aussieht, welche rechtlichen Voraussetzungen vorliegen müssen und vor allem welche finanziellen Auswirkungen das hat, wird untersucht. Es wird in den nächsten Wochen einen Tagesordnungspunkt Waldzustandsbericht Drucksache 8/5896, Sächsische Staatsministerium Drucksache 8/6437, des Ausschusses für Umwelt Das Präsidium hat für jede Fraktion sowie die Staatsregierung eine Redezeit von je 8 Minuten festgelegt, in der Reihenfolge CDU, AfD, BSW, SPD, BÜNDNISGRÜNE, Die Linke, der fraktionslose Abgeordnete und die Staatsregierung, wenn gewünscht. Wünscht der Berichterstatter Andreas Heinz das Wort? – Das kann ich nicht erkennen. Dann können wir in der genannten Reihenfolge mit der CDU-Fraktion, Frau Kollegin Trompter, beginnen. Bitte schön.
