Tobias Keller

– Stimmt, Herr Gebhardt, es wird nicht besser, aber Sie werden informierter sein. (Rico Gebhardt, Die Linke: Nein!) Ich hatte versprochen, mich in der zweiten Runde mit den häufigsten Unfallursachen zu befassen und damit, wie sich die Zahlen in den letzten Jahren entwickelt haben. (Susanne Schaper, Die Linke: Sind es wieder die Ausländer? – Zuruf Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Viele Unfälle sind auf Selbstüberschätzung, Aufmerksamkeitsfehler, menschliches Versagen oder auch auf technische, kurzfristig auftretende Mängel an Fahrzeugen zurückzuführen. Die Statistik zeigt zwar, dass die Zahlen bei Schwerverletzten und Unfalltoten in den letzten Jahren stetig zurückgegangen sind – das ist auch gut so –, dennoch kann viel verbessert werden: mit Aufklärungsarbeit, mit Sensibilisierung in den Schulen und durch die Medien. (Zuruf Rico Gebhardt, Die Linke) Ich will Folgendes sagen zu dem, was trotz des starken Rückgangs immer noch an menschlichem Versagen passiert: Geschwindigkeitsverstöße haben abgenommen, und zwar von 308 101 Fällen im Jahr 2016 auf 210 507 Fälle im Jahr 2025, also beinahe um ein Drittel, aber es sind immer noch zu viele. Die Gurtverstöße haben abgenommen, von 31 286 Fällen auf 20 863 Fälle, in neun Jahren also auch um circa ein Drittel. Das ist immer noch zu viel. Ordnungswidrigkeitsverstöße haben nur leicht abgenommen. Das heißt: Das Verhalten unserer Verkehrsteilnehmer hat nicht so stark abgenommen wie die anderen Vorfälle, und zwar von 574 495 Fällen im Jahr 2016 auf 509 388 Fälle im Jahr 2025, also nur um circa 12 %. Schlimmer sind aber die Zahlen bei Handyverstößen. Was glauben Sie, was da passiert ist? (Rico Gebhardt, Die Linke: Das liegt nicht an den Schulen!) Es waren 6 441 Fälle im Jahr 2016 und 9 272 Fälle im Jahr 2025; das ist eine Zunahme um 44 %. An dieser Stelle sollte man ansetzen; denn das führt zu Unfallhäufigkeit und auch zu Unfällen, auch mit Todesfolge. (Rico Gebhardt, Die Linke: Sie können einen Änderungsantrag schreiben! Der Minister freut sich!) Es ist nicht mein Problem, wenn der Antrag der GRÜNEN schlecht gemacht ist und Sie ihm gerne zustimmen möchten. Meine Aufgabe ist, zu sagen, warum er schlecht gemacht ist. (Rico Gebhardt, Die Linke: Aha!) Nicht immer liegt der Fehler beim LASuV, sondern meist sind es menschliches Versagen, Überschätzung oder andere Ursachen, die ich gerade darlege. Das Ganze wurde festgestellt bei einer erhöhten Anhaltekontrolltätigkeit von nur 24 % mehr im Jahr 2025 als im Jahr 2016. Es ist also genügend zu tun, um die Unfallhäufigkeit zu minimieren, die durch menschliche Selbstüberschätzung, menschliches Versagen und Missachtung der Straßenverkehrsordnung entsteht. Weitere Unfallgefahren entstehen durch Alkohol, Medikamentenwirkung, Übermüdung, Unaufmerksamkeit, zum Beispiel von Kindern, die über die Straße rennen, wo Autoverkehr herrscht, durch Streit oder Unterhaltungen mit Beifahrern usw. usf. (Mike Moncsek, AfD: … mit Frauen!) Eine Unfallhäufung an bestimmten Orten kann nur sehr selten nachgewiesen werden. Frau Meier, Sie haben von drei Fällen gesprochen. Von drei Fällen in ganz Sachsen! Und dafür stellen Sie solch einen Antrag – das ist wirklich Wahnsinn. Es besteht also für eine zusätzliche sachsenweite Berichterstattung kein Bedarf. (Zuruf Rico Gebhardt, Die Linke) Vielmehr sollte man den Straßenzustand verbessern, um weitere Unfallquellen in Zukunft auszuschließen. Dazu gehören eine bessere Ausstattung der Kommunen für den Straßen- und Brückenbau und eine regelmäßige Beurteilung, Sanierung und Instandhaltung von Ingenieursbauten. Auch das haben wir im letzten Haushalt gefordert. Dazu muss im nächsten Haushalt Geld für Bürokratie und Personaleinsatz gespart werden, um es für Investitionen in unsere Straßen und Brücken auszugeben. Aber auch Verkehrserziehung und eine stringente, justiziable Ahndung von Verkehrsverstößen können zu mehr Sicherheit im Straßenverkehr beitragen. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall AfD)