Christin Melcher

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich hatte in meinen Eingangsstatement noch nicht zum Entschließungsantrag ausgeführt und möchte das jetzt nachholen., mir sind beim Lesen des Antrages nämlich ein paar Dinge aufgefallen. Zum einen gibt es durchaus Punkte, die wir teilen. Zum anderen hatte ich das Gefühl, man schaut überall mal, wo ein bisschen was ist und wo einem irgendwie etwas entgegengeflogen ist, was man irgendwie mit aufnehmen kann. Für mich macht daher eine punktuelle Abstimmung tatsächlich keinen Sinn, weil es für mich immer ein großes Paket an vielen Maßnahmen sein muss, um die Unterrichtsversorgung zu verbessern. Aber es ist Ihre Entscheidung, wie Sie darüber abstimmen wollen. Ich muss ehrlicherweise sagen, dass schon in der Aussprache und in der Anhörung zu unserem Antrag genau vor einem Jahr und in den Stellungnahmen, die von den Gewerkschaften, dem Philologenverband und dem Lehrerverband gekommen sind, sehr viele gute Vorschläge gekommen sind, um die Unterrichtsversorgung im Freistaat zu verbessern. Darin waren viele Anregungen, die aber in Ihrem Antrag total fehlen. Also warum nicht die Anhörung noch einmal auswerten, die Stellungnahmen gegenlesen und das einbringen, um einen tiefgründigen oder guten Antrag zu haben, um die Unterrichtsversorgung zu verbessern? Wir teilen hoffentlich alle hier im Hohen Haus, dass wir die Unterrichtsversorgung im Freistaat verbessern wollen. Es gibt diverse Gutachten, die gute Vorschläge machen; ich habe heute schon die SWK erwähnt. Auch sie hat – ich glaube vor zwei oder drei Jahren – ein Gutachten vorgelegt und Empfehlungen erarbeitet, um die Lehrkräfteversorgung im ganzen Land zu verbessern. Auch daraus kann man sich Anregungen herausziehen, um das Ganze strukturell anzugehen. Am Ende werden Sie mit dem Antrag, den Sie vorgelegt haben, Ihrem eigenen Auftrag oder Ihrem eigenen Ziel, nämlich einer strukturellen Verbesserung und einer langfristigen Personalplanung, leider überhaupt nicht gerecht. Deswegen werden wir Ihren Antrag ablehnen, weil zum Beispiel Dinge wie eine Lehrerbedarfsprognose und eine darauf aufbauende Personalstrategie überhaupt keine Erwähnung finden. Insofern hätte ich mir mehr gewünscht. Wir werden diesen Antrag ablehnen. (Beifall BÜNDNISGRÜNE) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Schönen Dank. Es sprach für die BÜNDNISGRÜNEN Frau Kollegin Melcher. Herr Wurzler, habe ich Sie richtig verstanden: punktweise Abstimmung? Oder nicht? (Lars Wurzler, BSW: Ja!) – Römisch oder arabisch? (Lars Wurzler, BSW: Beides! – Zuruf AfD: Russisch!) Bei Arabisch sitzen wir hier noch eine Weile. (Zurufe und Heiterkeit) – Sie wollen jeden einzelnen Punkt abgestimmt haben? Also arabisch und römisch? – Na dann. Meine Damen und Herren, ich stelle nun die Drucksache 8/6443 zur Abstimmung. Es ist punktweise Abstimmung gewünscht. Ich werde so verfahren, dass ich mit I. beginne, aber erst alle einzelnen Unterpunkte aufrufe. Wer möchte I. 1. seine Zustimmung geben? Den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Danke schön. Die Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Bei einer ganzen Reihe an Stimmenthaltungen und Stimmen dafür wurde dem Punkt nicht zugestimmt. Wir kommen zu I. 2. Wer möchte diesem seine Zustimmung geben? – Danke schön. Die Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Gleiches Bild, auch dieser Punkt wurde abgelehnt. Wir sind bei 3. Wer möchte diesem Punkt seine Zustimmung geben? – Die Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Ebenfalls das gleiche Bild, 3. wurde auch abgelehnt. Zu 4. Wer möchte dem seine Zustimmung geben? – Die Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Ebenfalls das gleiche Bild. Wir sind bei 5. Wer möchte dem seine Zustimmung geben? – Danke schön. Die Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Schönen Dank. Das ist das gleiche Bild. Der Punkt wurde ebenfalls abgelehnt. Wir sind bei 6. Wer möchte diesem seine Zustimmung geben? – Danke schön. Die Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Auch dieser Punkt wurde abgelehnt. Wir sind bei 7. Wer möchte dem seine Zustimmung geben? – Danke schön. Mitmachen müssen Sie trotzdem noch. – Die Gegenstimmen? – Danke schön. Enthaltungen? – Vielen Dank. Auch dieser Punkt wurde abgelehnt. Wir sind bei 8. Wer möchte dem seine Zustimmung geben? – Danke schön. – Die Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Auch dieser Punkt wurde abgelehnt. Wir sind bei 9. Wer möchte dem seine Zustimmung geben? – Danke schön. Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Auch dieser Punkt wurde abgelehnt. Wir kommen zu II. 1. Wer möchte dem seine Zustimmung geben? – Danke schön. Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Es gibt einen Geschäftsordnungsantrag. Herr Kollege Hartmann, bitte, an Saalmikrofon 4.