Conrad Clemens

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen Abgeordneten! Herzlichen Dank an alle, die an dieser Großen Anfrage mitgewirkt haben: zum einen natürlich die Fragesteller, die sich eingearbeitet haben – Sie haben es berichtet, Herr Wurzler –, aber auch die vielen Kolleginnen und Kollegen im Ministerium, die über die Weihnachtszeit aufgrund der Frist zwischen den Jahren daran arbeiten mussten, diese 140 Fragen zu beantworten. Dafür bin ich sehr dankbar. Wir haben ebenso vorgehabt – das ist angekündigt worden und dazu stehe ich –, dass wir fortlaufend schauen, wie das Maßnahmepaket wirkt. Es war keine einfache Entscheidung vor einem Jahr; das habe ich gestern schon gesagt. Mir ist klar, dass das bei den Lehrkräften zu Belastungen geführt hat. Deshalb haben wir zu Beginn des Schuljahres und auch im Verlauf des Schuljahres intensiv geschaut: Wie wirkt dieses Maßnahmenpaket, und erreicht es tatsächlich das Ziel, das wir vorhaben? Das kann man jetzt zum einen an der Unterrichtsausfallstatistik beobachten. Wir haben tatsächlich mehr Unterricht an Sachsens Schulen, und wir haben auch eine bessere Verteilung des Unterrichts. Das geht ein wenig zulasten insbesondere von Grundschulen, aber es hat zu einem viel größeren positiven Effekt an Oberschulen, Förderschulen und auch an Gymnasien geführt. Ich will nur die Zahl bei den Oberschulen noch einmal betonen: 25 % weniger Unterrichtsausfall an den Oberschulen. Man kann sich eine zweite Zahl anschauen, die zeigt, ob es einen Effekt auf die Attraktivität des Lehrerberufes gibt. Das haben Sie auch insinuiert. Es ist so, dass wir bei den Bewerberzahlen keine negativen Effekte sehen können. Es ist weiterhin ein beliebter Beruf, auch in Sachsen. Wir haben 131 grundständig ausgebildete Lehrkräfte aus anderen Bundesländern in diesem Jahr in Sachsen eingestellt. Das ist ein Zeichen dafür, dass der Lehrerberuf in Sachsen weiter attraktiv ist und dass wir konkurrenzfähig gegenüber anderen Ländern sind. (Beifall CDU) Man kann sich auch anschauen, wie es mit den Abordnungen läuft. Kommen die Lehrkräfte tatsächlich an den Schulen an? Da gab es Sorgen bei der GEW und anderen, dass sich viele krankmelden würden, weil die Fahrt zu einer anderen Schule etwas sei, was man nicht möchte. Wir haben uns das sehr intensiv angeschaut, können aber nicht feststellen, dass es negative Effekte durch die Abordnungen gibt. Wir sehen, dass bei den 5 000 Abordnungen, die wir durchgeführt haben, die Lehrkräfte an den Schulen ankommen. Es ist gefragt worden, was die langfristigen Maßnahmen sind. Es ist ein Paket, das kurzfristig greifen soll, Frau Melcher. Das macht es auch. Deshalb haben wir gesagt, dass wir das erst einmal auf fünf Jahre befristen. Dann schauen wir, wie die Situation bei sinkenden Schülerzahlen ist. Selbstverständlich haben wir vor, langfristige Maßnahmen insbesondere bei der Lehrkräftebildung durchzuführen, und zwar reagierend darauf – davon sprechen Sie auch in Ihrem Antrag, in dem einige gute Dinge enthalten sind –, dass wir mehr Praxisanteile in der Lehrkräftebildung brauchen. Das ist etwas, das ich teile. Wir haben zu kurze Blockpraktika A und B. Deshalb haben wir dieses Modellprojekt ausgebaut, sodass mittlerweile 120 Studenten ein ganzes Schuljahr im Praktikum im Einsatz sind. Das funktioniert hervorragend. Es ist an den Schulen und für die Studenten ein Gewinn. Wir wollen die LAPO I und LAPO II verändern. Auch das habe ich schon im Ausschuss berichtet. Es soll nicht nur mehr Praxisanteile geben, sondern auch mehr Sonderschulpädagogik nicht nur in den Grundschulstudiengang, sondern auch in den Oberschulstudiengang bringen. Wir wollen mehr Kompetenz an Sonderpädagogik und mehr DaZ-Kompetenz in die Studiengänge bringen. Das ist beides dringend notwendig. Ich möchte noch einen Satz zur Verbeamtung sagen, weil ich gerade von der Kultusministerkonferenz komme und es vielleicht den einen oder anderen hier interessiert. Ich würde sagen, wir sind knapp gescheitert. (Zurufe BÜNDNISGRÜNE) Es gab eine überwältigende Mehrheit der anderen Bundesländer, die gesagt haben: Wir werden weiter verbeamten. Wir haben das als Prüfauftrag der Staatsregierung. Wir werden selbstverständlich das Meinungsbild der anderen Bundesländer bei der Frage berücksichtigen, wie es nach 2030 in Sachsen weitergeht. Mein letzter Punkt ist das Thema Entlastung, das hier angesprochen wurde. Es ist so, dass wir noch drei bis vier Jahre eine schwierige Situation haben. Danach können wir dem System etwas Entlastung geben. Wir haben gestern festgestellt, dass wir es dieses Mal bei sinkenden Schülerzahlen anders machen wollen. Wir wollen nicht so spitz rechnen und die Lehrkräfte wieder wegschicken, sondern eher Luft in das System geben, also den Lehrkräften etwas Entlastung zugestehen und kleinere Klassen im ländlichen Raum ermöglichen. Herzlichen Dank für die Große Anfrage. Ich kann es so zusammenfassen: Das Maßnahmenpaket war nicht einfach für die sächsischen Schulen, aber es wirkt, und wir bleiben dabei. Herzlichen Dank. (Beifall CDU, BSW, SPD und Staatsregierung) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Herzlichen Dank, Herr Staatsminister. Staatsminister Conrad Clemens sprach für die Staatsregierung. Mir liegt ein Entschließungsantrag der BSW-Fraktion vor; er hat die Drucksachennummer 8/6443. Herr Wurzler, möchten Sie den Antrag einbringen? Ich habe das so vernommen. – Bitte schön.