Jörg Urban

Nach Boxberg!) – Ja, genau. Ist schon Kohle dort, kann auch Kernkraft hin. (Thomas Thumm, AfD: Das macht Sinn, weil die Infrastruktur vor Ort ausgebaut ist!) – Ja, ja. Ich freue mich auf die Diskussion vor Ort, Kollege. Kommen wir zur Kohle. Der Strukturwandel ist beschlossen. Die Menschen in der Lausitz brauchen Perspektiven und keine falschen Versprechen. (Beifall Marko Schiemann, CDU) Wir sind dafür verantwortlich, dass wir den Leuten dort eine Perspektive geben. Bis 2038 ist es nicht mehr lange hin. Stichwort Abhängigkeiten. Ich habe es vorhin schon erwähnt: Neue fossile Abhängigkeiten schwächen die wirtschaftliche und politische Handlungsfähigkeit. Wir sehen das gerade sehr schlimm durch den Nahostkonflikt. Kurz gesagt: Die AfD verkauft den Rückschritt als Lösung. Wir brauchen jedoch Zukunftsfähigkeit. (Zuruf Sebastian Wippel, AfD) Unsere Energiepolitik folgt drei klaren Zielen: Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Zukunftsfähigkeit. (Sebastian Wippel, AfD: Da habt ihr dreimal versagt!) Diese Ziele stehen nicht im Widerspruch zueinander, sie gehören zusammen. Was bedeutet das konkret für Sachsen? Schauen wir auf drei Beispiele: Erstens. Ich beginne hier in Dresden mit dem Silicon Saxony, einer der wichtigsten Halbleiterregionen Europas, um die uns nicht nur die Nachbarländer hier beneiden, sondern die ganze Welt. Die Industrie ist energieintensiv und braucht eine stabile, verlässliche Versorgung. Unsere Aufgabe ist klar: Energie muss planbar und wettbewerbsfähig bleiben, sonst wandern die Schlüsselindustrien ab. (Thomas Thumm, AfD: Deshalb braucht es grundlastfähige Kraftwerke!) Zweitens, die Lausitz. Ich hatte es schon erwähnt: Der Kohleausstieg kommt. Aber Strukturwandel bedeutet mehr als Abschalten. Er bedeutet Aufbau: (Beifall Marko Schiemann und Dr. Frank Kromer, CDU) neue Arbeitsplätze, neue Infrastruktur und neue Energieprojekte, zum Beispiel im Bereich Wasserstoff. (Sebastian Wippel, AfD: Nichts davon funktioniert!) Drittens, unsere Stadtwerke. In Leipzig, Dresden und Chemnitz investieren sie massiv in Netze und Erzeugung. Sie sind das Rückgrat der regionalen Energieversorgung. Wir müssen sie stärken, nicht ausbremsen. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Energiepolitik ist in Sachsen immer auch Industriepolitik. Wenn der Strompreis zu hoch ist, geht nicht das Licht aus, es geht die Industrie. Mehr dazu in der zweiten Runde. Herzlichen Dank. (Beifall CDU und Juliane Pfeil, SPD – Jörg Urban, AfD, steht am Mikrofon.)