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Alexander Dierks

25.03.2026 Sitzungen 8/26

Das war Frau Kollegin Neuhaus-Wartenberg für die Fraktion Die Linke. Es besteht kein Redebedarf beim Kollegen Berger. Wir sind somit am Ende der ersten Runde. Es ist in unterschiedlichem Umfang, aber doch noch reichlich Redezeit für eine zweite Runde vorhanden. Möchte eine der Fraktionen das Wort in Runde 2 ergreifen? Ich frage zunächst die AfD. – Das ist nicht der Fall. CDU? – BSW? – SPD? – GRÜNE? – Linke? – Das ist nicht der Fall. Ich sehe keinen weiteren Aussprachebedarf. Damit beende ich die Fachregierungserklärung sowie den Tagesordnungspunkt. Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich rufe auf Stunde Scham muss die Seite wechseln“: Schutz vor häuslicher und sachsenweit stärken Fraktion SPD Kürzungen und weniger Mitsprache Angriffen auf unsere Zukunft! BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vermeiden, indem die Richtigen und Krisenprofite besteuern! Fraktion Die Linke Die Staatsregierung hat dreimal 10 Minuten, wenn gewünscht. Wir kommen damit zu Erste Aktuelle „Die Scham muss die Seite wechseln“: Schutz vor häuslicher und sexualisierter Antrag der Als Antragstellerin hat zunächst die SPD-Fraktion das Wort, und selbiges ergreift Frau Kollegin Stellbrink. Bitte, Frau Kollegin.

Protokoll ↗