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Alexander Dierks

25.03.2026 Sitzungen 8/26

Herzlichen Dank. (Beifall CDU, BSW, SPD, BÜNDNISGRÜNE und Die Linke – Gratulation und Überreichung von Blumensträußen durch alle Fraktionsvorsitzenden und Ministerpräsident Michael Kretschmer.) Nochmals herzlichen Glückwunsch an Frau Dr. Aris zur Wiederwahl. Die entsprechenden Glückwünsche wurden nun nebst den Blumensträußen individuell übermittelt. – Damit ist der Tagesordnungspunkt beendet. Ich rufe auf des Sächsischen Landtags den Justizvollzugsanstalten Wahlvorschlag der Fraktion CDU mitglied der Justizvollzugsanstalt Dresden zurückgetreten. Ihnen liegt nun ein Wahlvorschlag der Fraktion CDU in der Drucksache 8/6075 vor. Vorgeschlagen wird Frau Kollegin Sandra Gockel. Die Wahl findet nach den Bestimmungen unserer Geschäftsordnung geheim statt; allerdings kann stattdessen durch Handzeichen abgestimmt werden, wenn kein Abgeordneter widerspricht. – Ich sehe keinen Widerspruch; also können wir offen abstimmen. Wer dafür ist, Frau Gockel als Mitglied des Sächsischen Landtags für den Anstaltsbeirat der JVA Dresden zu wählen, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Ich sehe keine Gegenstimmen und keine Enthaltungen. Damit ist Tagesordnungspunkt Fachregierungserklärung Sachsens Schulen Ich übergebe das Wort an den Staatsminister für Kultus, Conrad Clemens. Herr Kollege, bitte. Conrad Clemens, Sächsischer Staatsminister für Kultus: Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen Abgeordneten! Das Wichtigste sollte man immer zuerst ansprechen. Lassen Sie mich deshalb auf das Personal an unseren Schulen zu sprechen kommen. Wir haben gemeinsam in den letzten Monaten – ein Jahr und etwa drei, vier Monate – sehr viele Kitas und Schulen besucht. Es waren fast 250 Schulen. Ich bin dankbar dafür, dass viele Kolleginnen und Kollegen aus diesem Hohen Haus bei den Schulbesuchen dabei waren. Jede Schule ist anders, und doch gibt es etwas, was all diese Schulen gemeinsam haben: Das ist ein herausragendes Personal. Wir haben an unseren Schulen große Herausforderungen: Es gibt weniger Geld, weniger Schulbudget und weniger GTA-Budget. Es gibt immer noch zu wenig Personal an unseren Schulen. Trotzdem schaffen es unsere Lehrerinnen und Lehrer, unsere Schulleitungen, unsere Assistenzkräfte, das Sekretariat, die Hausmeister, die Menschen, die in den Kantinen arbeiten, sowie die Reinigungskräfte, jeden Tag an unseren Schulen gute Bedingungen für unsere Schülerinnen und Schüler zu erreichen. Deshalb bitte ich zum Anfang – –

Protokoll ↗