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Alexander Dierks

25.03.2026 Sitzungen 8/26

Meine sehr verehrten Kol8. Sächsischen Landtags. Folgende Abgeordnete haben sich für die heutige Sitzung entschuldigt: Frau Kollegin Nicolaus, Herr Kollege Wendt, Herr Kollege Prantl und Herr Kollege Kuhnert. Die Tagesordnung liegt Ihnen vor. Folgende Redezeiten hat das Präsidium für die Tagesordnungspunkte 5 bis 13 festgelegt: CDU 135 Minuten, AfD ebenfalls 135 Minuten, Tagesordnungspunkt Wahl der Sächsischen Landesbeauftragten Diktatur gemäß § 2 Abs. 1 des Drucksache 8/5924, Wahlvorschlag des Gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 und 2 des Landesbeauftragtengesetzes wird die Landesbeauftragte vom Landtag mit der Mehrheit seiner Mitglieder, also mindestens 61 Jastimmen, für die Dauer von fünf Jahren gewählt. Die Wiederwahl ist zulässig. Dazu liegt Ihnen mein Wahlvorschlag in der Drucksache 8/5924 vor, in dem ich Frau Dr. Nancy Aris für ihre Wiederwahl vorschlage. Die Wahl findet nach den Bestimmungen unserer Geschäftsordnung geheim statt; allerdings kann stattdessen durch Handzeichen abgestimmt werden, wenn kein Abgeordneter widerspricht. Ich frage, ob jemand widerspricht, dass durch Handzeichen abgestimmt wird. – Das kann ich nicht sehen, also können wir die Landesbeauftragte durch Handzeichen wählen. Wer dafür ist, Frau Dr. Nancy Aris als Sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur zu wählen, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Dann gehe ich davon aus, dass das – – Einige Jastimmen und viele Enthaltungen – – (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Die Enthaltungen fehlen! – Weiterer Zuruf: Die Enthaltungen sind nicht abgefragt worden! –

Protokoll ↗