Conrad Clemens

Ich mache es kurz. Es ist eine späte, aber wichtige Stunde für die Bildung in Sachsen. Zum Ersten bin ich dankbar, dass wir einen parteiübergreifenden Kompromiss finden konnten. Die Petenten und auch der Landeselternrat sind angesprochen worden. Es kam der Anstoß von der BSW-Fraktion, diesen Antrag hier zu stellen, aber auch von den Fraktionen CDU, SPD, GRÜNE und Die Linke, die gemeinsam einen Kompromiss gefunden haben. Herzlichen Dank dafür. Zum Zweiten muss ich klarstellen, dass natürlich auch in den vergangenen Jahren ein Nachteilsausgleich für Menschen mit besonderen Rechenschwierigkeiten gewährt wurde, aber wir geben zu, dass das für viele Familien ein langer Kampf war. Alle, die ein Bürgerbüro, ein Wahlkreisbüro haben oder regelmäßig unter ihrer Abgeordneten-EMail-Adresse nachschauen, haben wahrgenommen, dass das sehr viele Menschen betraf und viele Familien bei diesem Thema besondere Rechenschwierigkeiten fast verzweifelt sind. Deswegen ist es gut, dass sich Sachsen jetzt den anderen Bundesländern anschließt, das als Teilleistungsschwäche anerkennt und ebenfalls einen Nachteilsausgleich gewähren will. Ich sage Ihnen zum Schluss zu, dass wir uns beeilen, dass wir schon nach den Winterferien diese Arbeitsgruppe, die im Antrag gefordert ist, einsetzen und dass wir zum neuen Schuljahr in den ersten Klassenstufen zu einem Ergebnis für die Betroffenen kommen. Jeder Schüler zählt. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW, BÜNDNISGRÜNE und Die Linke) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Wir hörten Herrn Staatsminister Clemens. Danke. Wir kommen nun zur Aussprache über die nächste Drucksache 8/1336. Ich erteile der Fraktion AfD für 3 Minuten das Wort.