Christin Melcher

Ja, das möchte ich gerne. – Zunächst, liebe Kolleginnen und Kollegen, möchte ich für die Debatte danken, zumindest dem Teil, der die Debatte heute sachlich geführt hat. Die meisten haben die Schlagzeile von letzter Woche noch vor Augen: Wir haben in Schulen tatsächlich einen neuen Höchststand an rechtsextremen Vorfällen. (Zuruf Sebastian Wippel, AfD) Uns ging es heute darum, nicht nur eine Schlagzeile zu produzieren, sondern vor allem das Problem anzuerkennen und Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Das haben wir mit dem vorliegenden Antrag getan. Wenn ich ehrlich bin: Wenn ich das Problem anerkenne, dann gehört es ein Stück weit dazu, sich ehrlich zu machen. Ich kann mich nicht hinstellen und sagen: Es ist alles gut so, wie es ist. Vielmehr muss ich mir die Strukturen kritisch anschauen und überlegen, ob das wirklich noch ausreichend ist. Selbstverständlich passiert bereits ganz viel an unseren Schulen. Wir haben viele Projekte und Vereine, die in den Schulen sehr aktiv sind; ich habe das auch in meiner Rede gesagt. Aber zur Ehrlichkeit gehört dazu, dass wir es waren, die die Kürzung in diesem Bereich in den Haushaltsverhandlungen wieder zurückgenommen haben. Wir, Linke und GRÜNE, waren es, die es geschafft haben, diese Kürzung wieder zurückzunehmen und das hinein zu verhandeln. (Beifall BÜNDNISGRÜNE und Rico Gebhardt, Die Linke) Ich muss sagen: Wenn ich eine 60-prozentige Steigerung in diesem Phänomenbereich habe, dann muss ich doch anerkennen, dass ich ein Problem habe und die vorhandenen Strukturen vielleicht nicht mehr ausreichen. Wir wollen das gerne mit Experten, Betroffenen und den demokratischen Fraktionen diskutieren, um Lösungsansätze weiterzuentwickeln und unseren Antrag weiter zu qualifizieren. Deswegen beantrage ich nun die Überweisung unseres Antrages an den Schulausschuss, um hoffentlich bald bessere Schlagzeilen zu haben. Vielen Dank. (Beifall BÜNDNISGRÜNE, Sören Voigt und Ina Klemm, CDU, sowie Luise Neuhaus-Wartenberg, Die Linke) Tagesordnungspunkt Arbeitsbedingungen der der Hochschulen in Sachsen für studentische Beschäftigte Drucksache 8/5599, Antrag Hierzu können die Fraktionen in folgender Reihenfolge Stellung nehmen: Die Linke, CDU, AfD, BSW, SPD, BÜNDNISGRÜNE, fraktionsloser Abgeordneter und Staatsregierung, wenn gewünscht. Ich erteile der Fraktion Die Linke als Einreicherin das Wort. Frau Kollegin Neuhaus-Wartenberg, bitte.