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Matthias Berger

fraktionslos 04.02.2026 Sitzungen 8/24

Ja, darauf komme ich gleich. Um noch etwas Aktuelles zu bringen: Wissen Sie, dass in Leipzig-Reudnitz ein Café namens „Stay“ – das Internet ist dazu sehr ergiebig – mittlerweile 24-mal aus der linken Szene angegriffen wurde? (Zuruf Tobias Heller, AfD) Und – das war aus meiner Sicht der traurige Höhepunkt der Recherchen – wenn dann auf einer Konferenz der linksextremen Zeitung „junge Welt“ ein Grußwort des untergetauchten früheren RAF-Terroristen Garweg verlesen wird, ist das aus meiner Sicht zumindest mehr als ein Indiz, dass wir auch ein linksextremistisches Problem haben. (Zuruf Laura Stellbrink, SPD) Daher habe ich mir erlaubt – das wäre jetzt meine Begründung für den Antrag –, das Themenfeld aufzumachen. Ich glaube, wir sind uns einig: Extremismus jeglicher Art ist verurteilungswürdig und muss bekämpft werden. Deshalb möchte ich Sie bitten, diesem Antrag eine Chance zu geben und dafür zu stimmen. Wir sollten uns klar gegen Extremismus jeglicher Art bekennen. Vielen Dank (Beifall AfD und BSW) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Es sprach zum Antrag der fraktionslose Abgeordnete Berger. Gibt es weiteren Redebedarf? – Eine Kurzintervention von Frau Kollegin Nagel. (Zurufe Frank Peschel und Timo Schreyer, AfD – Unruhe AfD)

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