Martina Jost

Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Frau Gockel, jetzt kann ich Sie gar nicht sehen. (Sandra Gockel, CDU: Hier bin ich!) – Ach, Entschuldigung. Ich muss mich bei Ihnen bedanken. Ich könnte meine Rede gleich – oder auch nicht – zu Protokoll geben, weil Sie eigentlich alles gesagt und den Prozess, was bisher gelaufen ist, beschrieben haben. (Zuruf Daniela Kuge, CDU) Das war wunderbar zusammengefasst. Das haben wir ja auch öfter in unserem Ausschuss gehört. Wir waren letzte Woche – daran möchte ich noch einmal erinnern –, auch Frau Klepsch war zugegen, beim Oberbürgermeister zu einer auswärtigen Sondersitzung des Präsidiums. Dort wurde eine Präsentation gehalten und noch einmal der Prozess beschrieben. Akteure aus Chemnitz hatten wir auch bei uns im Ausschuss im Landtag. Sie haben das wunderbar beschrieben, das möchte ich nicht noch einmal wiederholen; jetzt probiere ich es mal so. Wir werden den Antrag trotzdem ablehnen – genau aus diesem Grund. Der Antrag ist eine Ansammlung von Fragen, die man mit Kleinen Anfragen hätte stellen können. Das ist der parlamentarische Werdegang. Aus der Antwort der Staatsregierung können wir eigentlich alles entnehmen; auf diese hätte man ja auch mal warten können. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Sie warten regelmäßig gar nicht auf die Stellungnahme! – Zuruf Katja Meier, BÜNDNISGRÜNE) Sie war da, daraus geht eigentlich alles hervor, was geplant ist. Es geht um den Prozess. Es ist also – wie Sie, die Meister der parlamentarischen Arbeit, die jeden darüber belehren, wie eine Anfrage zu schreiben ist und wie Debatten zu führen sind, auch heute mehrfach gesagt haben – ein Antrag, der relativ unkonkret bleibt. Es geht uns bei der Ablehnung unserer Fraktion nicht um den Gegenstand, also um die Kulturhauptstadt Chemnitz und die Fortführung, die Legacy, das Vermächtnis – um das auch noch mal auf Deutsch zu sagen: das Vermächtnis –, das übrig bleibt. Wir setzen darauf, dass die Staatsregierung – so, wie es angekündigt worden ist, nach einer gewissen Evaluierung – das im Haushalt tun wird bzw. gehe ich davon aus, dass Frau Klepsch im Haushalt das umsetzen wird, was in der Antwort der Staatsregierung angekündigt worden ist. Viele vorhergehende Kulturhauptstädte, um nur mal Salamanca, Liverpool oder Graz zu erwähnen, sind gute Beispiele dafür, wie stark der Tourismus durch den Titel der Kulturhauptstadt angekurbelt wird. Auch in Chemnitz und Umgebung haben wir gesehen, dass es ein Plus bei den Übernachtungen zu verzeichnen gab. Wir setzen große Hoffnungen darauf, dass die Staatsregierung in Zusammenarbeit mit dem Stadtrat in Chemnitz und den Akteuren vor Ort dies auch für die nächste Zeit umsetzen wird. Der Grund, warum wir den Antrag trotzdem ablehnen, ist ein anderer: weil er nur aus Fragen besteht, die man hätte anders beantworten können, wie letzte Woche mit dem Oberbürgermeister bei dem Gespräch. Es sind nur Forderungen angefügt worden, die zum Teil schon beantwortet waren. Wichtig und ganz großartig ist – das habe ich auch in meiner letzten Rede zur Kulturhauptstadt gesagt –, dass Sachsen überhaupt eine Kulturhauptstadt hatte. Das ist ganz großartig, gerade für eine Stadt wie Chemnitz – zum Teil unseen, die Ungesehene –, dass man auch so einer Stadt so etwas zutraut. (Dr. Claudia Maicher, BÜNDNISGRÜNE, steht am Mikrofon.) Ich glaube, das wird einen Mehrwert in der Zukunft haben. Dass wir nicht alle Projekte – – Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Frau Jost, gestatten Sie eine Zwischenfrage?