Petra Köpping

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich weiß gar nicht, wo ich nun anfangen soll, vielleicht mit einer ganz klaren Zahl: 1993 waren wir circa 4,5 Millionen Einwohner in Sachsen und hatten 12 000 Ärzte. Frau Dietz, vielleicht kann man das einmal aufschreiben. Heute, im Jahr 2025, liegen wir bei 20 000 Ärzten. So viel zur Unterentwicklung, zum Rückgang, zum Niedergang. Dass sich neue Bedarfe entwickelt haben und Menschen mehr gesundheitliche Fürsorge sowie Vorsorge und Behandlung benötigen, ist okay. Aber so zu tun, als würde in Sachsen alles abgebaut, ist einfach nicht richtig; zumal wir heute bei 4 Millionen Einwohnern liegen. Das zum allgemeinen Überblick darüber, wie die Situation heute in Sachsen ist. Selbstverständlich haben wir Bedarfe bzw. Bereiche, in denen wir uns verbessern müssen. Es ist auch gut, dass wir darüber reden. Ich war erst im Sommer bei Herrn Dr. Braun. Er ist der erste Praxiseinsteiger aus Pécs, der dort ein Studium absolviert hat. So ein Studium dauert in der Regel elf Jahre. Begonnen hatte damals dieses Ausbildungsprogramm meine Kollegin Klepsch und wir ernten gerade die Früchte aus dieser Zeit. Er hat eine Praxis in Zwickau übernommen, in der schon sein Großvater gearbeitet hat, und ist mit der Familie dort vor Ort verwurzelt. Genau das streben wir an, und das funktioniert dort auch. Mittlerweile haben wir eine zweite Person, die ebenfalls in Pécs studiert hat. Nun ist sie in diese Region zurückgekommen und hat eine Praxis übernommen. Es ist ein gutes Zeichen, dass diese Programme, die wir vor vielen Jahren aufgelegt haben, tatsächlich Wirkung zeigen. Allein in diesem Programm studieren in Europa aktuell über 230 Studenten, die systematisch zurück nach Sachsen kommen; im nächsten Jahr wird sich die Zahl erhöhen. Deswegen hat sich dieses Programm sehr gut etabliert. Trotzdem haben wir nach wie vor freie Arztsitze, das ist richtig, wobei ich Ihren Facebook-Eintrag noch ein wenig korrigieren möchte; denn Sie haben 400 geschrieben. Aktuell haben wir noch 356 freie Arztsitze in Sachsen; diese Zahl hat sich in diesem Jahr von 370 auf 356 reduziert. Das heißt, unsere Maßnahmen wirken. Das geht nicht von heute auf morgen, aber sie wirken. Vielleicht kann man das so auch in den Eintrag schreiben. Wichtig ist, dass wir selbstverständlich mit der Kassenärztlichen Vereinigung – im Übrigen mit allen Playern in diesem Bereich – eng zusammenarbeiten. Die Zusammenarbeit ist wirklich sehr gut; deswegen haben wir solche Erfolge. An dieser Stelle möchte ich – auch wenn das ein wenig plakativ wirkt – allen Playern ein großes Dankeschön sagen; denn ich weiß, dass sich alle massiv darum bemühen, die Stellen, bei denen wir Reserven bzw. Lücken haben, zu schließen. Herr Kupke, Sie hatten vorhin gesagt, dass es dringend notwendig ist, vor Ort in den ländlichen Räumen Bedingungen zu schaffen, damit sich Ärzte ansiedeln. Ich nenne noch eine Zahl: Wir haben momentan circa 3 000 ausländische Ärztinnen und Ärzte. Davon sind übrigens 416 aus Syrien – das ist die größte Gruppe dieser ausländischen Ärzte – und 415 aus Tschechien. Zu der Ansiedlungspolitik, die die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in der Region wirklich hervorragend machen, um einen Arzt für ihre Region zu gewinnen, gehört aber auch eine Willkommenskultur. Die Ärztinnen und Ärzte müssen willkommen sein, damit sie dortbleiben. (Beifall SPD, BÜNDNISGRÜNE und Die Linke – Zuruf Thomas Thumm, AfD) Nun gehe ich auf das Gutachten ein. Auch dazu gab es die Frage, warum es so lange gedauert hat. – Sie können gerne an das Mikrofon kommen, wenn Sie etwas zu bemerken haben. – Entschuldigung, Herr Präsident, das ist Ihre Aufgabe. (Heiterkeit im Saal) Ich habe das Gutachten angesprochen, Herr Kupke. Warum hat es so lange gedauert? Ganz einfach: weil es durch die unterschiedlichen Gremien, durch unsere Landesgremien geht. Die Gremien haben in dem Gutachten darum gebeten, dass Formulierungen, die für denjenigen, der das lesen soll, nicht verständlich waren, so formuliert werden müssen, dass sie verständlich sind. (Thomas Thumm, AfD, steht am Mikrofon.) Ehrlich gesagt, sie haben gesagt: erst nach der Wahl. Ich hätte es gerne vorher veröffentlicht, weil es nämlich ein gutes Gutachten ist, in dem gewürdigt wird, was die Staatsregierung bereits gemacht hat. Auch das möchte ich klarstellen, weil es angesprochen worden ist. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Frau Staatsministerin, Herr Kollege Thumm ist Ihrer Aufforderung gefolgt und möchte eine Zwischenbemerkung abgeben oder eine Zwischenfrage stellen. Lassen Sie diese zu?