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Alexander Dierks

03.12.2025 Sitzungen 8/22

Das war für die Staatsregierung Herr Staatsminister Panter. Es besteht nun die Möglichkeit zum Schlusswort durch die einbringende Fraktion. – Diese Möglichkeit wird nicht in Anspruch genommen. Dann befinden wir nun über die Überweisung in den zuständigen Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit. Wer der Überweisung die Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dann ist, wenn ich es richtig sehe, der Überweisung in den Ausschuss einstimmig entsprochen. Damit ist Tagesordnungspunkt 6 beendet und wir kommen zu Tagesordnungspunkt Unterstützung für Betroffene bei Long-/Post-COVID, ME/CFS nach einer Drucksache 8/4899, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Hierzu können die Fraktionen Stellung nehmen. Die Reihenfolge in der ersten Runde: BÜNDNISGRÜNE, CDU, SPD, Die Linke, AfD, BSW, fraktionsloser MdL und Staatsregierung, wenn gewünscht. Ich erteile nun der Fraktion BÜNDNISGRÜNE das Wort und selbiges ergreift Herr Kollege Löser. Bitte, Herr Kollege.

Protokoll ↗