Jörg Urban

Vielen Dank, Herr Präsident. Frau Staatsministerin, ich sehe mich genötigt, noch einmal aufzustehen. Ich höre die Worte, allein mir fehlt der Glaube. Für mich ist es einfach nicht hinnehmbar, dass wir uns hier in diesem Gremium von Ihnen vorwerfen lassen müssen, dass wir die Gesellschaft spalten, (Staatsministerin Petra Köpping: Gucken Sie mal auf Ihre Seite! – Zurufe SPD, Die Linke, und Staatsminister Dirk Panter) Dritte Aktuelle Sportland Sachsen in Bewegung: Antrag der Als Antragstellerin hat zunächst die SPD-Fraktion das Wort. Die weitere Reihenfolge in der ersten Runde lautet: dass wir Hass und Hetze verbreiten und dass Sie dafür stehen, dass man sich gegenseitig zuhört, dass man sich respektiert. (Weitere Zurufe) Das, was ich hier in diesem Parlament erlebe – das sage ich jetzt einfach mal –, ist, dass gerade Ihre SPD eine Partei ist, die für Spaltung steht, (Zuruf Henning Homann, SPD) die andere Meinungen nicht akzeptiert, die Menschen cancelt, die eine andere Meinung haben, die die Spaltung der Gesellschaft – ganz aktuell wieder – zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern vorantreibt. Das ist Ihre Partei, Frau Köpping. Ich möchte mir das nicht anhören – ich muss mir das anhören, ich möchte mir das aber nicht anhören. Eine Partei wie Ihre muss uns nicht erzählen, wie man eine Gesellschaft spaltet und was Hass und Hetze sind. (Staatsminister Dirk Panter: Das wissen Sie selber, das ist richtig! Das machen Sie selber jeden Tag! Jeden Tag! – Zuruf Staatsministerin Petra Köpping – Unruhe) Es sind Ihre Truppenteile, die sich zur Antifa bekennen und mit Gewalt, die eine ganze Stadt lahmlegt, eine demokratische Versammlung einer demokratischen Partei verhindern. Sie müssen uns nicht erzählen, was die Spaltung der Gesellschaft sowie Hass und Hetze sind. (Beifall AfD – Staatsminister Dirk Panter: Das braucht Ihnen niemand zu erzählen, Herr Urban! Das können Sie gut! –