Jan-Oliver Zwerg

Turbinen kriegen wir ran, aber bei Kesselhäusern hört es dann auf. Dass wir für Kernkraft mehr Zeit brauchen, mag sein. Aber auf anderen Gebieten sieht es auch nicht viel besser aus. Deswegen wollen wir alle Energiearten an den Start und keine Energieart ausschließen. (Beifall AfD) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Es handelte sich also um keine Zwischenfrage, sondern um eine Zwischenbemerkung. (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Ja!) Mit anderen Worten, Herr Staatsminister, Sie können fortfahren. Dirk Panter, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz: Vielen Dank. Ich würde trotzdem kurz darauf eingehen. Ich habe es vorhin gesagt und auch schon oft hier vorn gesagt, dass ein Realitätscheck gerade in der Energiewende völlig richtig ist, und das machen wir. Genau das tun wir. Jetzt gab es aber in der Vergangenheit die Entscheidung, dass wir aus der Kernenergie aussteigen. Trotzdem ist immer Ihr allererstes Argument: Zurück in die Atomkraft. Es dauerte zehn, 15, 20 Jahre, bis wir dort überhaupt erst herankommen würden. Ergo müssen wir schauen, wie wir in den nächsten Jahren mit dem Ausbau der Erneuerbaren mit Sinn und Verstand realistisch so weit wie möglich vorankommen und trotzdem schauen, dass wir eine Grundlastfähigkeit haben. Das gehen wir gerade an. Das geht die Bundesregierung an, deshalb gibt es diesen Realitätscheck. Es bringt aber nichts, immer wieder als Allererstes mit der Atomkraft anzufangen. (Zuruf Carsten Hütter, AfD) Das ist eine Grundsatzdebatte, die gefällt wurde. Diese Grundsatzfrage – Atomkraft ja oder nein – wird aber nicht in Sachsen gelöst. Deshalb beschäftigen wir uns mit den Problemen, die wir in Sachsen haben. Deshalb geht es zum Beispiel um massiven Windausbau; denn wir sind ein Windentwicklungsland. Wir wissen auch aus den letzten Jahren, dass sich Wind und PV unglaublich gut ergänzen. Das war vor zehn, 15 Jahren so noch nicht klar. Wenn wir jetzt noch über Höhenwindräder reden – wie in der Lausitz gerade eines errichtet wurde –, dann haben wir dabei solche Kurven, die sich überlappen, und wir kommen fast schon in die Nähe von Grundlastfähigkeit. Darüber müsste sich fachlich noch mal ausgetauscht werden. Dann kann man vielleicht auch Sie – obwohl ich mir nicht sicher bin – einmal von Fakten überzeugen, auch wenn das leider Gottes schwierig ist. Ich möchte zum Ende kommen. Man könnte noch sehr viel zu dieser ganzen Debatte sagen. Ich habe von Ihnen wenige Lösungen gehört, ich habe noch weniger realistische Lösungen von Ihnen gehört. (Zuruf von der AfD: Zuhören!) Die heutige Debatte zeigt einmal mehr, dass es leider Gottes nicht sonderlich sinnvoll ist, mit Ihnen über Wirtschaft zu sprechen. Es gibt Zitate, es gibt unrealistische Lösungen, Sie blenden Realitäten aus – gerade geopolitischer Natur – und am Ende (Zuruf AfD) kommt nichts dabei heraus – außer Polemik und Ihre Sharepics. Danke. (Beifall SPD und Staatsregierung) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Vielen Dank. Es gab durch Herrn Staatsminister Panter eine erhebliche Redezeitüberschreitung. Das gibt Ihnen als Fraktionen die Möglichkeit, weitere 5 Minuten zu beantragen, wenn Sie das möchten. Die AfD-Fraktion möchte das. (Susanne Schaper, Die Linke: Och, Mensch!) Es spricht für die AfD-Fraktion Herr Abg. Urban. Bitte schön.